Rupprecht: Innovationspolitik der Bundesregierung auf Erfolgskurs

Berlin (ots) - Die Expertenkommission für Forschung und Innovation
übergibt der Bundeskanzlerin am heutigen Mittwoch ihr jährliches
Gutachten zur Innovationskraft Deutschlands. Hierzu erklärt der
bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

"Verlässliche unionsgeführte Innovationspolitik ist gut für den
Innovationsstandort Deutschland. Die Expertenkommission liefert
darüber hinaus wichtige Hinweise zu Herausforderungen für das
deutsche Innovationssystem. Mit ihren Aufforderungen, die
Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen zu stärken und dabei auch die
leistungsstärksten gesondert in der Forschung zu unterstützen, die
Attraktivität der Berufsbildungssystem dringend zu stärken und
Anreize für die private Innovationsfinanzierung auszubauen,
wiederholen die Gutachter Prioritäten des Koalitionsvertrages für
diese Legislaturperiode.

Die Unionsfraktion ist durch diese Schwerpunkte für die kommenden
Jahre bestätigt. Sie steht zur finanziellen Unterlegung dieser
Prioritäten wie im Koalitionsvertrag vorgesehen und zur Änderung des
Grundgesetzes für mehr Möglichkeiten für den Bund, sich im
Wissenschaftssystem zu engagieren. Sie appelliert an die
SPD-geführten Landesregierungen zusätzliche Bundesmittel für Bildung
und Forschung auch in Zukunft nicht nur als schnelle Beute, sondern
als Chance für gemeinsame Anstrengungen für Deutschlands Zukunft zu
sehen: Einen weiteren Schub kann es nur dann geben, wenn die Länder,
die im letzten Jahr in der Summe fast ohne neue Schulden ausgekommen
sind, ebenfalls mehr in Bildung und Forschung investieren.

Hintergrund:

Die unionsgeführte Innovationspolitik seit 2005 ist messbar
erfolgreich: - Platz 2 hinter Schweden im Innovation Union Scoreboard
2013 der EU hinter Schweden. - Platz 4 hinter der Schweiz, Singapur
und Finnland, aber bereits vor den USA im Global Competitiveness
Index 2013-2014 des Weltwirtschaftsforums (Platz sechs im Vorjahr). -
2005-2011 Zuwachs um 19 Prozent beim FuE-Personal auf 567.000
Menschen. - Deutschland ist hinter den USA zweitwichtigstes Zielland
für FuE-Investitionen multinationaler Unternehmen - Kein anderes Land
produziert mehr forschungs- und entwicklungsintensive
Hightech-Artikel für den Weltmarkt.

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