 Der Tagesspiegel: Bundestag bläst Ausschussreisen nach Russland ab
Geschrieben am 20-03-2014 |
Berlin (ots) - Die Ausschüsse für Landwirtschaft und Ernährung
sowie für Wirtschaft des Bundestages werden anders als geplant nicht
im Frühsommer nach Russland fahren. Das Präsidium des Parlaments
versagte nach Informationen des "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe) für
beide Touren die Genehmigung. Die Entscheidung fiel einvernehmlich.
Eine Sprecherin des Parlaments bestätigte die Absagen auf Anfrage und
begründete sie mit der "aktuellen Situation auf der Krim".
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
518241
weitere Artikel:
- ARD-KONTRASTE vorab - Nationalsozialismus: Dienst bei der Allgemeinen- und Waffen-SS wird weiterhin für die Rente angerechnet / Simon-Wiesenthal-Centre fordert Gesetzesänderung Berlin (ots) - Noch immer erhält eine unbekannte Zahl von
ehemaligen Angehörigen der SS eine Rente für ihre Dienstzeit bei der
Allgemeinen- und Waffen-SS. Die Verwicklung in Kriegsverbrechen oder
Verbrechen gegen die Menschlichkeit spielt dabei keine Rolle.
Das berichtet das ARD-Politikmagazin KONTRASTE heute um 21.45 Uhr
in der ARD. Die gesetzliche Grundlage für die Versorgungsansprüche
stammt aus den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Das
Bundesfinanzministerium bestätigte die Zahlungen.
Lediglich für die sogenannten mehr...
- Landeszeitung Lüneburg: EU kann noch mutiger werden / Roderich Kiesewetter (CDU): Ukraine muss ohne Druck Moskaus ihre Zukunft gestalten Lüneburg (ots) - Russlands Griff nach der Krim lässt in Europa die
Angst vor einer erneuten Blockkonfrontation wachsen. Der
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter warnt Politiker wie Gregor
Gysi (Die Linke) davor, der Propaganda des Kreml auf den Leim zu
gehen: "Das ist keine Wiedervereinigung, das ist eine
völkerrechtswidrige Annexion." Skeptisch sieht er das Vorhaben der
EU, heute den politischen Teil des Assoziierungsabkommens mit der
Ukraine zu unterzeichnen. Vorerst dürfte die Krim für Kiew verloren
sein, eine Rückkehr könnte mehr...
- NRZ: Gut gemeint, aber wenig hilfreich - ein Kommentar von PETER HAHNE Essen (ots) - Die Politik musste reagieren. Mietpreisexplosionen
von 20 Prozent und mehr in Groß- und Universitätsstädten sind auf
Dauer kein Zustand. Normalverdiener werden zunehmend an den Rand der
Städte gedrängt. Die Innenstadt verödet, wenn hier nur noch Menschen
mit hohen Einkommen und große Ketten Platz finden. Aber hat die
Bundesregierung mit der "Mietpreisbremse" das passende Instrument zum
Mieterschutz gefunden? Fraglich. Der Gesetzentwurf atmet den guten
Willen, strotzt aber auch vor Nebenwirkungen - und dürfte sich in mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Überzogene Kritik an der Mietpreisbremse =
von Peter Kurz Düsseldorf (ots) - Wohnungswirtschaft und Vermieterverband
schlagen Alarm - weil der Justizminister Ernst macht mit der im
Koalitionsvertrag vereinbarten Mietpreisbremse. Doch die Kritik an
einem "verfassungswidrigen und investitionshemmenden" Vorhaben ist
überzogen. Die Regelung garantiert Neumietern keineswegs
Schnäppchenpreise. Der Vermieter darf immer noch 110 Prozent der
ortsüblichen Miete verlangen, wenn er die Wohnung neu vermietet. Wenn
jemand eine neue Bleibe sucht, so wird er dazu häufig durch einen
Arbeitsplatzwechsel mehr...
- Otte/Schäfer: Stabilität ist wichtig für die Bundeswehr Berlin (ots) - Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag den
Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2013 beraten. Dazu erklären
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte, und die Berichterstatterin für den Wehrbeauftragten,
Anita Schäfer:
"Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich zum
Ziel gesetzt, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber
Deutschlands zu entwickeln. Wir unterstützen dies mit allen Kräften.
Wir sind auf einem guten Weg.
Ein unverzichtbarer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
