Aachener Nachrichten: Kommentar: Eingeschlafen - Über Merkel und die politische Langeweile; Von Joachim Zinsen

Aachen (ots) - Es müssen ja nicht gleich die großen Visionen sein.
Aber ambitionierte Pläne sollte das geneigte Publikum schon von einer
Regierungschefin erwarten dürfen. Mit dem Namen früherer Kanzler sind
solche Projekte, sind richtungsweisende Entscheidungen verbunden.
Willy Brandt steht für die Ostpolitik und das Vorhaben, mehr
Demokratie zu wagen, Helmut Schmidt für den heftig umstrittenen
Nato-Doppelbeschluss, Helmut Kohl für das Management der deutschen
Wiedervereinigung und Gerhard Schröder für die bittere Agenda 2010.
Doch was ist mit Angela Merkel? Heute ist die CDU-Politikerin seit
3062 Tage im Amt. Damit rückt sie hinter Kohl und Konrad Adenauer auf
den dritten Platz unserer Liste der "ewigen deutschen Kanzler" vor.
An solch einem Tag stellt sich natürlich wieder die alte Frage:
Welches Projekt verfolgt sie wirklich mit Herzblut? Wo legt sie all
ihre politische Kraft hinein? Wofür geht sie notfalls auch ein Risiko
ein? Die Antwort fällt immer noch ernüchternd aus: Eigentlich ist da
nichts! Natürlich hat Merkel in der Vergangenheit mehrfach versucht,
sich durch ausgeklügelte Marketing-Kampagnen das Image einer
weitblickenden Macherin zuzulegen. In der Anfangsphase ihrer
Regentschaft inszenierte sie sich als Klimakanzlerin. Doch das war
nur ein kurz aufleuchtendes Bild, das schnell im Licht ihrer
tatsächlichen Politik verblasste. Seit Jahren gibt sie nun die große
europäische Krisenmanagerin. Doch auch das ist ein Trugbild. Es war
nicht die Kanzlerin, sondern EZB-Chef Mario Draghi, der die Euro-Zone
davor bewahrt hat, unter den Spekulationsattacken der Finanzmärkte
zusammenzubrechen. Trotzdem ist Merkel seit langem nahezu
unangefochten die beliebteste Politikerin Deutschlands. Allerdings
nicht nur, weil sie eine solch tolle Moderatorin von politischen
Prozessen ist, wie manche Analytiker behaupten. Schon gar nicht, weil
sie Politik für die Mehrheit der Bundesbürger macht, wie uns
natürlich ihre Parteigänger glauben machen wollen. Nein, Merkel kann
mit ihrer einschläfernden Art reüssieren, weil unsere gesamte
Gesellschaft politisch eingeschlafen ist. Große Teile der etablierten
Medienlandschaft scheinen die Lust an jedem grundsätzlichen
Richtungsstreit verloren zu haben. Dabei drängen sich Gelegenheiten
dazu förmlich auf. Beispielsweise in der Rentenpolitik. Oder in der
Steuerpolitik. Oder in der Europapolitik. Doch statt Entscheidungen
zu hinterfragen, wird der Regierungskurs oft wohlwollend bis
alternativlos dargestellt, wird allenfalls noch über Detailfragen
diskutiert und über Randphänomene gestritten. Der politische Betrieb
selbst gleicht immer mehr einer großen Marketing-Veranstaltung. Für
den Erfolg ist nicht das bessere Konzept entscheidend, sondern die
Frage: Wer hat die cleverere Verkaufsstrategie, wer die
weitreichenderen Vertriebskanäle? Da ist Merkel gegenüber den
Sozialdemokraten und den anderen Parteien deutlich im Vorteil.
Hinzu kommt, dass die Alternative zur CDU-Kanzlerin, das
SPD-Spitzenpersonal, jahrelang nicht unbedingt den Eindruck
vermittelt hat, als kämpfe es mit größerer Verve für eine gerechtere
Welt als für die eigene Regierungsbeteiligung. Wundert es da, wenn
vor allem die Bürger enttäuscht der Politik den Rücken zukehren, die
sich gerade von der Sozialdemokratie eine Verbesserung ihrer
Lebenswirklichkeit erhofft haben? Der Trend zur Uniformität wird
durch die große Koalition jedenfalls weiter verstärkt. In der
Generaldebatte des Bundestags wurde das gestern deutlich. Es war eine
Veranstaltung, die von Regierungsseite routiniert und emotions- bis
lustlos heruntergespult wurde. Spannende Diskussionen über spannende
Ideen? Fehlanzeige. So, wie es Merkel offenbar am liebsten hat. Für
Liebhaber politischer Auseinandersetzungen ist das allerdings
inzwischen nicht mehr alleine langweilig. Es ist deprimierend.
Mehltau liegt über dem Land.

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