 Thüringische Landeszeitung: Politischer Rückstoß / Kommentar von Miguel Sanches zur von der SPD infrage gestellten Bundeswehrreform
Geschrieben am 12-04-2014 |
Weimar (ots) - Früher, schneller und drängender als er Anfang des
Jahres ahnen konnte, bekommt Bundespräsident Joachim Gauck die
Debatte, die er angemahnt hat: über Sicherheitspolitik. Natürlich vor
dem Hintergrund der Krim-Krise.
Wenn man sich der Partnerschaft mit Russland nicht mehr sicher
ist, hat es Folgen. Und wenn es eine neue Bedrohungsanalyse gibt,
dann wird die Nato früher der später auch ihr Abschreckungspotenzial
verstärken.
Den politischen Rückstoß spürt die Bundeswehr. Mitte März kam eine
Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht hoch. Gestern nun
warfen SPD-Verteidigungspolitiker die Frage auf, ob die Nato-Staaten
weiter unkoordiniert sparen können oder ihre Rüstungspolitik
effizienter aufeinander abstimmen sollten.
Die Nato kennt dafür wunderbare Begriffe: "Smart Defense, Pooling
and Sharing, Framework Concepts". So fantasievoll sie auch klingen,
es läuft auf einen Nenner hinaus: mehr Arbeitsteilung,
Spezialisierung, was für führende Nationen bedeutet, dass sie
Luftverteidigung, Transport, Aufklärung regeln müssen. Teure
Aufgaben, die zu den höheren Militäretats führen werden, die
SPD-Fachpolitiker gestern forderten.
Allein, mitten in der Krise kann allein das Reden über
militärische Akzente wie ein Brandbeschleuniger wirken. Und
innenpolitisch fragt man sich, ob es wirklich um die Feinjustierung
der Bundeswehr oder um ein Nachtreten gegen den früheren Minister de
Maizière geht, denn es ist seine Reform. Diese Frage ist nicht banal.
Sie berührt den Kern einer Koalition: Vertrauen und Zusammenhalt.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
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