 Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur Krise in der Ukraine:
Geschrieben am 15-04-2014 |
Weimar (ots) - Von Russland unterstützte Separatisten in der
Ost-Ukraine, drohende Militäreinsätze der Übergangsregierung in Kiew,
Moskauer Muskelspiele mit Atomraketen-Tests. Ultimaten, die ignoriert
werden. Mögliche Waffenlieferungen der USA an die Ukraine: Die
Zeichen stehen auf Krieg im Osten Europas. Von den Ereignissen
überrumpelte, über wirkungslose Sanktionen gegen Putin palavernde
westliche Diplomaten fragen sich hilflos, ob die Eskalationsautomatik
irgendwie gestoppt werden kann.
Einen Ausweg gibt es, wenn alle Konfliktparteien nur wollen: Ein
Referendum in der Ost-Ukraine, in dem die Menschen selbst bestimmen
können, ob sie sich lieber Russland anschließen wollen. Der
ukrainische Übergangspräsident Turtschinow hat in seiner Not eine
solche Abstimmung vorgeschlagen. Doch wenn sie stattfinden sollte,
darf es nicht so sein wie auf der Krim: ein demokratisch nicht
legitimierter Urnengang unter dem Schutz oder, je nach Sichtweise,
unter Bedrohung russischer Panzer.
Ein Referendum muss unter internationaler Kontrolle stattfinden,
weder Moskau noch Kiew dürfen Gewalt androhen und müssen sich
verpflichten, das Ergebnis zu akzeptieren. Die Ukraine muss ihre
Verfassung ändern, was eine Volksabstimmung erst möglich macht. Auch
kann es nicht sein, dass die gesamte Bevölkerung der Ukraine über die
Zukunft der Ost-Ukraine entscheidet.
Die Idee eines Referendums könnte den Konflikt lösen, bevor er
blutig eskaliert. Doch es bestehen Zweifel, ob es in Kiew politisch
überhaupt durchsetzbar ist, und ob Moskau das Ergebnis hinnehmen
würde, falls sich eine Mehrheit für den Verbleib in der Ukraine
entscheidet. So bleibt die gute Idee eines Referendums derzeit nicht
mehr als eine vage Hoffnung.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
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