Persönliche Erklärung von Hans-Olaf Henkel
Geschrieben am 30-04-2014 |
Berlin (ots) - 1. Über die Alternative für Deutschland und ihr
Führungspersonal wird seit Monaten in vielen Medien immer wieder
sachlich falsch oder grob verzerrend berichtet. Die AfD hat keine
Möglichkeiten, gegen die Schädigung ihres Ansehens vorzugehen, da
auch bei eindeutigen Falschinformationen Richtigstellungen nicht
veröffentlicht werden. Im Zusammenhang mit Darlehen, die die AfD von
Privatleuten aufgenommen hat, wird sogar der Eindruck geschürt, die
AfD könnte gegen das Parteiengesetz verstoßen haben, obwohl die AfD
die Bundestagsverwaltung über das Darlehen und die Konditionen
informiert und diese keinen Grund für Beanstandungen gesehen hat.
2. Ich selbst bin wiederholt Gegenstand ehrrühriger Berichte
einiger Presseorgane gewesen, die im neuesten Fall - ohne auch nur
mit mir Rücksprache zu nehmen - behauptet haben, ich hätte einer
Darlehensaufnahme von 640.000 Euro nicht zustimmen wollen, weil ich
nicht in Mithaftung habe gehen wollen. Der impliziten Vorwurf, ich
sei mit meinen Vorstandskollegen unsolidarisch gewesen, ist eine
öffentliche Herabsetzung, die mich innerparteilicher Kritik
ausgesetzt hat und von anderen Medien verbreitet wurde. Zu Unrecht,
denn der Darlehensvertrag schließt eine Haftung des Vorstands
ausdrücklich aus und das finanzielle Risiko liegt allein beim
Darlehensgeber. Und dieser Darlehensgeber bin ich selbst.
3. Ich habe mich bei der Entscheidung über die Darlehensaufnahme
der Stimme enthalten, weil es mir als Kreditgeber nicht zusteht,
gleichzeitig als Kreditnehmer zu entscheiden. Ich mache dies jetzt
öffentlich, um Parteifreunden und Öffentlichkeit über meine Motive
aufzuklären und gleichzeitig allen Bürgern vor Augen zu führen, wie
ein deutsches Verlagshaus mit Falschinformationen die AfD und ihre
Führungspersönlichkeiten verunglimpft.
4. Ich habe dieses Darlehen gewährt, weil die AfD gegenüber den
Altparteien noch immer finanziell schwer benachteiligt ist. Ich habe
in den vergangenen Monaten erlebt, wie vorbildlich die AfD-Mitglieder
diese Benachteiligung durch persönlichen Einsatz und durch materielle
Opferbereitschaft auszugleichen versuchen. Ich lege die gleichen
Maßstäbe an mich an, indem ich nicht nur mit persönlichem und
finanziellem Einsatz, sondern auch mit einem der Partei gewährten
Darlehen das mir Mögliche tue, damit die AfD zum Wohle unseres
Staates den erforderlichen politischen Erfolg hat.
5. Wir verzeichnen anhaltende Bemühungen, die AfD, ihre Mitglieder
und Sympathisanten in die rechte Ecke zu schieben. Randerscheinungen,
die beim Aufbau einer neuen Partei unvermeidbar sind, werden als
typisch für die Parteilinie dargestellt. Eine Befassung mit dem
kürzlich veröffentlichten Europaprogramm selbst findet kaum statt.
Dies bleibt leider nicht ohne Wirkung. Die AfD gibt die Namen von
Darlehensgebern nicht bekannt, um diese vor Anfeindungen durch
militante Linksextremisten zu schützen.
6. Bedauerlicherweise kann unser Staat diesen Schutz nicht
gewährleisten. Da derzeit wiederholt AfD-Mitglieder im Wahlkampf von
Linksextremisten körperlich angegriffen und teilweise sogar verletzt
wurden, möchte ich meiner Empörung über diese Angriffe und meiner
Unterstützung für diese Wahlkämpfer demonstrativ Ausdruck verleihen,
indem ich mich sichtbar in die Reihe derer einordne, die sich durch
die Androhung von Gewalt nicht einschüchtern lassen.
7. Die AfD ist nicht nur gewalttätigen Übergriffen durch
Linksradikale ausgesetzt. In weiten Teilen der Bundesrepublik
zerstören durch Fehlinformationen aufgewiegelte Bürger systematisch
die Plakate der AfD - in manchen Gemeinden die gesamte Plakatwerbung,
kaum dass sie aufgehängt wurde. Das sind Anschläge auf die
Demokratie und eine schwere Beeinträchtigung der Chancengleichheit
für eine Partei, die knapp an finanziellen Mitteln ist und den
Wahlkampf weit überwiegend mit ehrenamtlicher Arbeit bestreiten muss.
Wir werden unsere Anstrengungen erhöhen müssen, je mehr wir diesen
Beeinträchtigungen ausgesetzt sind. Um die angerichteten Schäden
ersetzen zu können, habe ich mein Darlehensangebot auf 1 Million Euro
erhöht.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370
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Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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