 Weser-Kurier: Zu den Parlamentswahlen im Irak schreibt Birgit Svensson:
Geschrieben am 01-05-2014 |
Bremen (ots) - Man muss die Iraker bewundern. Obwohl die
Sicherheitslage verheerend ist,das Fahrverbot am Wahltag Alte, Kranke
und Gehbehinderte vom Urnengang abhielt, die Militäroperation gegen
Terroristen die größte Provinz Anbar von den Wahlen ausschloss: Über
60 Prozent der 21,5 Millionen Wahlberechtigten haben ihre Stimme
abgegeben. Gestandene Demokratien wie die der USA können von solchen
Quoten nur träumen. Bemerkenswert ist auch, dass vor vier Jahren bei
den Wahlen etwa dieselbe Beteiligung verzeichnet wurde, wenngleich
die Bedingungen ungemein besser waren. Die Anschläge waren auf ein
Minimum zurückgegangen, Anbar war von Al Qaida befreit, die Sunniten
stimmten mit, und ein Fahrverbot herrschte nur in der Ölstadt Kirkuk.
So gesehen sind die Iraker tatsächlich in der Demokratie angekommen.
Doch freie und faire Wahlen allein machen es nicht. Machtverteilung,
Machtkontrolle und die Beteiligung der Bürger an politischen
Entscheidungen sind ebenso wichtig. Und das lässt im Irak sehr zu
wünschen übrig. Bisher regierte ein feststehender Klüngel die 32
Millionen Einwohner zwischen Euphrat und Tigris. In den vier
Regierungen, die der Irak seit dem Sturz Saddam Husseins 2003 bisher
hatte, tauchten stets die gleichen Köpfe auf. Ob damit jetzt Schluss
sein wird, darf bezweifelt werden.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
525190
weitere Artikel:
- Badische Neueste Nachrichten: Machtlose Münchener- Kommentar von Markus Wasch Karlsruhe (ots) - Bereits 2003 ging es dem französischen
Industriekonzern finanziell schlecht. Siemens stand für eine
Beteiligung im Nachbarland bereit. Doch vor allem ein Mann
verhinderte den Einstieg des deutschen Konkurrenten: Patrick Kron.
Und auch in der neuerlichen Übernahmeschlacht spielt der Alstom-Chef
eine entscheidende Rolle: Er spricht sich vehement gegen einen
Verkauf an Siemens aus, favorisiert stattdessen den US-amerikanischen
Rivalen General Electric. Damit hat er sich den geballten Unmut des
französischen Wirtschaftsministers mehr...
- Schwäbische Zeitung: Placebo gegen rechts - Kommentar Ravensburg (ots) - Man muss nicht bis zum Sommer 2015 warten, um
zu ahnen, was die Enquete-Kommission zum Rechtsextremismus in
Baden-Württemberg herausfinden und empfehlen wird. Die Abgeordneten
und Experten werden feststellen, dass es auch im Südwesten Neonazis
gab und gibt. Man wird erklären, dass es Geld und Planungssicherheit
braucht für Prävention, Aufklärung und Netzwerke gegen rechts.
So weit, so bekannt. Bücher und Berichte mit diesem Inhalt gibt es
bereits bibliotheksweise. Mit dem Abschlussbericht der Enquete kommt
in mehr...
- Kanzleramtsminister Altmaier: "Entscheidung über Snowden-Vernehmung noch nicht gefallen" Berlin (ots) - Die Bundesregierung hält sich die Entscheidung über
eine Vernehmung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Snowden in
Deutschland weiter offen.
Entgegen anderslautender Medienberichte sagte Kanzleramtsminister
Peter Altmaier (CDU) am Freitag im rbb-Inforadio: "Es gibt mehrere
Möglichkeiten, wie man Snowden vernehmen kann. Eine Entscheidung über
die Modalitäten ist noch nicht gefallen."
Einzelheiten wolle er jetzt noch nicht nennen, sagte Altmaier.
Zunächst werde heute im Laufe des Tages der
NSA-Untersuchungsausschuss mehr...
- Rheinische Post: Justizminister Maas will Beratungspflicht von Banken gegenüber Kunden beim Dispo-Kredit Düsseldorf (ots) - Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko
Maas (SPD) will eine Beratungspflicht für Banken bei Kunden
einführen, die regelmäßig ihren Dispo-Kredit nutzen. "Wir müssen das
tun, was rechtlich unbedenklich ist und den Kunden praktisch hilft:
Wir wollen die Banken verpflichten, ihre Kunden auf niedriger
verzinste Alternativangebote und Umschuldungsmodelle hinzuweisen",
sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). "Denn oft ist die regelmäßige Nutzung des
Überziehungskredits der mehr...
- Auch bei der Europa-Wahl dürfen Menschen mit Behinderung ihr Stimme nicht abgeben / Zum 5. Mai protestiert die Lebenshilfe gegen verfassungswidrige Wahlrechtsausschlüsse Berlin (ots) - Erneut dürfen Menschen mit Behinderung an einer
wichtigen Wahl nicht teilnehmen. Wer in Deutschland einen rechtlichen
Betreuer für alle Angelegenheiten hat, ist von der Europa-Wahl am 25.
Mai ausgeschlossen. Darauf macht die Bundesvereinigung Lebenshilfe
zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen
am 5. Mai aufmerksam.
Die Lebenshilfe hält die Wahlrechtsausschlüsse für
verfassungswidrig: "Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, wird
in Artikel 38 des Grundgesetzes garantiert. Der Entzug mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
