 Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zur Schifffahrtsverwaltung
Geschrieben am 23-05-2014 |
Bremen (ots) - Im Verkehrsministerium wächst die Einsicht, dass
die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, so wie sie
Alexander Dobrindts Amtsvorgänger Peter Ramsauer auf den Weg gebracht
hat, nicht funktionieren wird. Also Kurskorrektur: Die Wasser-und
Schifffahrtsämter, die Ramsauer schließen wollte, arbeiten weiter,
und die Spezialisierung in verkehrslenkende und
wasserstraßenunterhaltende Ämter wird aufgegeben. Das zeigt
zweierlei: Dobrindt kennt den Wert ereignisnaher
Verwaltungseinheiten, und er weiß, dass sie nur arbeitsfähig sind,
wenn die notwendigen Kompetenzen bei ihnen gebündelt werden. Genau
das spricht auch gegen die Zentralisierung revierübergreifender
Zuständigkeiten in einer Bonner Generaldirektion. Aber offenbar traut
der Minister seiner eigenen Denkrichtung nicht ganz. Jedenfalls
bleibt er auf halber Strecke stehen. Eigentlich sollte ihm klar sein,
dass Zentralisierung nur funktioniert, wo dezentrale Aspekte keine
Rolle spielen. Das ist bei Wasserstraßen und Schifffahrt aber
erkennbar nicht so. Binnenschifffahrt auf der Mosel ist etwas sehr
anderes als Hochseeschifffahrt in der Deutschen Bucht. Da gibt es
keinen gemeinsamen Nenner, der zentral verwaltbar wäre. Das heißt:
die Richtung stimmt, aber der Weg ist noch nicht zu Ende.
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Weser-Kurier
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