 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Juncker: Kluger Schachzug von Hanna Vauchelle
Geschrieben am 27-05-2014 |
Regensburg (ots) - Es sind Nachrichten, die erstaunen.
Ungewöhnlich schnell hat sich das gesamte Europaparlament hinter
Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten in spe gestellt.
Selbst die Sozialdemokraten, die nach ihrem guten Abschneiden in
Deutschland den Topjob noch für ihren Kandidaten Martin Schulz
reklamierten, reihen sich nun erst einmal hinter Juncker ein. Und das
alles rechtzeitig bevor die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu
einem ersten Treffen zusammenkamen. Ein kluger Schachzug, denn jetzt
stehen Merkel und Co. gehörig unter Druck. Der europäischen
Demokratie kann das nur gut tun. Der viel beschworene Graben zwischen
der EU und ihren Bürgern könnte demnächst ein Stückchen kleiner
werden. Denn die bisherige Praxis, den Job des Kommissionspräsidenten
an denjenigen zu vergeben, der den Staaten am genehmsten ist, hat
sich überholt. Merkel und Co. stehen nun unter Zugzwang, sich an die
Abmachung zu halten - alles andere wäre politischer Selbstmord und
würde die EU vermutlich in eine tiefe Krise stürzen. Der
Stimmenzuwachs der extremen Rechten und radikalen Linken bei dieser
Europawahl muss den Staats- und Regierungschefs ein mahnendes Zeichen
sein.
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Mittelbayerische Zeitung
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