Chinesische Solarhersteller verstoßen massenhaft gegen EU-Preisauflagen / EU ProSun leitet über 1.000 Preisangebote mit Verdacht auf Zollverstoß an Europäische Kommission weiter

Brüssel (ots) - Rund 1.000 Seiten Dokumente mit 1.500 Angeboten
von chinesischen Solarprodukten, die unterhalb des zwischen der
EU-Kommission und China festgeschriebenen Mindestpreises zum Kauf
angeboten wurden, hat heute die europäische Solarindustrieinitiative
EU ProSun an die Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission
weitergeleitet.

Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun: "Systematisch wird in
Europa gegen die Antidumpingauflagen der EU verstoßen. Es scheint,
als würde sich kein Hersteller aus China wirklich an die für Importe
in die EU geltenden Mindestpreise halten. Die Kommission muss
schnellstmöglich handeln, um diese Verstöße zu stoppen und Sanktionen
einzuleiten."

Nachdem staatlich subventioniertes Dumping aus China in den
letzten Jahren Dutzende europäische Solarunternehmen in den Ruin
getrieben hatte, hat die EU Mitte 2013 Antidumpingzölle gegen
chinesische Solarimporte verhängt. Um diesen Zöllen in Höhe von rund
50 Prozent zu entgehen, haben im August 2013 über 100 chinesische
Solarhersteller der EU in Vertragsform angeboten, nur noch oberhalb
eines sogenannten Mindestpreises von rund 56 Cent pro Watt zu
importieren. Sowie die Europäische Kommission als auch der
Europäische Rat haben diesem Mindestpreisangebot zugestimmt.
Offensichtlich werden aber flächendeckend weder Zölle gezahlt noch
der Mindestpreis eingehalten.

"Die Bandbreite der Tricks, mit denen chinesische Hersteller die
EU- Auflagen umgehen, ist nahezu unbegrenzt", so Nitzschke. "Das
reicht von Kick-Back-Zahlungen, die als Marketingzuschüsse getarnt
werden, über fehlerhafte Produktdeklarationen bis hin zu Bonusmengen
nach dem Prinzip des Hamburger Fischmarktes: Wem der Preis nicht
niedrig genug ist, der bekommt noch eine Kiste Module oder
Wechselrichter umsonst mit dazu!" Laut EU ProSun bedienen sich die
meisten chinesischen Unternehmen bei diesen Geschäften
internationaler Zwischenhändler, die als Puffer zwischen den
chinesischen Unternehmen und den europäischen Behörden stehen.

Den Beteiligten an solchen Mindestpreis- und Zollverstößen drohen
nach Einschätzung der europäischen Solarindustrieinitiative
empfindliche Strafen. Milan Nitzschke: "Der Vertrag zwischen der EU-
Kommission und den chinesischen Unternehmen sieht klar vor: Wenn auch
nur geringfügig gegen die Auflagen verstoßen wird, wird der jeweilige
Hersteller aus der Mindestpreisregelung ausgeschlossen. Dann ist
unmittelbar der Zoll von rund 50 Prozent auf den Einfuhrpreis
fällig." Zahlen muss einen solchen Zoll der europäische Importeur,
gegebenenfalls auch nachträglich. Im Falle von gravierenden
Zollverstößen, kommt auch eine strafrechtliche Verfolgung in
Betracht.

Aus Sicht von EU ProSun steht die gesamte Mindestpreisregelung der
EU auf dem Spiel. Nitzschke: "Die Mindestpreisregelung, die die
Europäische Kommission mit China ausgehandelt hat, scheint sich als
undurchführbar zu erweisen. Chinesisches Dumping nimmt immer noch
kein Ende. Offensichtlich führt an der entschlossenen Durchsetzung
von Zöllen kein Weg vorbei."

Die Industrieinitiative EU ProSun setzt sich seit ihrer Gründung
2012 für einen fairen und freien Wettbewerb und nachhaltigen Ausbau
der Solarenergie ein und ist Initiator der europäischen Antidumping-
und Antisubventionsverfahren gegen Solarprodukte aus China.

Weitere Informationen unter:
www.prosun.org
Email: info@prosun.org
0160 90923515