Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Zuwanderung, NSU und dem Gauck-Besuch in Köln

Bielefeld (ots) - Sich erinnern ist gut, sich erinnern und
gemeinsam feiern ist besser. Daher haben die Kölner zehn Jahre nach
dem heimtückischen Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße mit
»Birlikte« - Zusammenstehen - die richtige Antwort gefunden. Wer am
Grill, bei einem Getränk und bei guter Musik zusammensteht, sich
amüsiert und das eine oder andere bespricht, ist nicht mehr so sehr
in der Gefahr, den Menschen hinter dessen Äußerem und seiner Herkunft
zu übersehen.

Sich schämen ist gut, sich schämen und aktiv werden ist besser.
Bundesjustizminister Heiko Maas hat ein Zeichen gesetzt. Der
Bundesinnenminister und die entsprechenden Ressortkollegen auf
Länderebene als diejenigen, die für Staatsanwaltschaft und Polizei
Verantwortung tragen, sollten folgen. Dabei geht es nicht nur darum,
dass die Sicherheitsbehörden die - weit überwiegend - türkischen
Mitbürger nicht vor den Anschlägen der NSU schützen konnten. Schämen
muss sich der Staat vor allem für die Rechtsblindheit bei den
Ermittlern und den Geheimdiensten. Sie haben das Naheliegende einfach
ausschlossen und, als ihr Versagen offenkundig wurde, offenbar sogar
Akten verschwinden lassen. Selbst dann, wenn man die Täterschaft
einer Mafiaorganisation niemals ausschließen kann, ist die Behandlung
der Opfer zum Beispiel nach dem Anschlag in Köln einfach skandalös.

Wir Deutsche sind gut, doch gemeinsam mit den ausländischen
Zuwanderern sind wir besser. Das kann man schon einfach
wirtschaftlich begründen. Ohne den anhaltenden Zuzug und die
Integration von Migranten wird es schwer, das Sozialsystem zu
erhalten. Ebenso brauchen die Unternehmen die helfenden Hände und das
Fachwissen weiterer Zuwanderer. Notwendig ist eine wirkliche
Willkommenskultur zudem auch, weil die Migranten Kultur,
Wissenschaft, Sport, ja alle Lebensbereiche bereichern.

In der Mitte Europas gelegen, ist Deutschland immer Ein- und
Auswandererland gewesen. Mit dem Dank an den türkischstämmigen
Friseur, dass er Deutschland 2004 nach dem Anschlag vor seinem Kölner
Salon nicht verließ, hat Bundespräsident Joachim Gauck mit wenigen
Worten viel gesagt. Zum einen ist es nicht gerade selbstverständlich,
dass die Mitbürger Anfeindungen, Diskriminierung und Ausgrenzung
einfach hinnehmen. Zum anderen wäre eine massenhafte Auswanderung von
Migranten eine Katastrophe.

Es ist gut, dem Präsidenten, Innenminister und den anderen Rednern
von »Birlikte« Beifall zu klatschen. Doch noch wichtiger ist es,
nicht selbst rechtsblind zu werden. Sich ausländerfeindlichen
Äußerungen, Schmähungen, Forderungen und Aktionen entgegenzustellen
erfordert manchmal Zivilcourage. Viele beweisen sie schon. Gäbe es
sie nicht, würde Deutschlands Zukunft sehr verdunkeln. Der Prozess
gegen den NSU ist gut. Der Veränderungsprozess in der Gesellschaft
ist noch wichtiger.

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Andreas Kolesch
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