 DRV-Präsident Nüssel begrüßt Beschluss des Bundesverfassungsgerichts:
Abgabe an Deutschen Weinfonds ist mit dem Grundgesetz vereinbar
Geschrieben am 24-06-2014 |
Karlsruhe/Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat
mit dem heute veröffentlichtem Beschluss die Abgabe zur Finanzierung
des Deutschen Weinfonds bestätigt. Damit untermauert das Gericht die
vorinstanzlichen Urteile sowie das Urteil des
Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. November 2012.
"Diese Entscheidung ist für den Fortbestand und Ausbau des
Gemeinschaftsmarketings der deutschen Weinwirtschaft unerlässlich.
Sie unterstreicht die Notwendigkeit einer effektiven
Absatzförderung", begrüßt Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen
Raiffeisenverbandes (DRV), die Auffassung des Gerichts. Der Beschluss
stärkt die deutschen Weinerzeuger und ihre Vermarkter im Wettbewerb
und trägt zum positiven Image deutscher Weine bei.
Der DRV hatte 2013 in seiner Stellungnahme an das BVerfG
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Abgabe eine homogene Gruppe
trifft und die Einnahmen aus dieser Abgabe ausschließlich zur
Förderung des Absatzes von deutschem Wein verwendet werden. Diese
Auffassung hat das BVerfG heute bestätigt.
"Die 177 dem DRV angeschlossenen Winzer- und
Weingärtnergenossenschaften erhalten durch dieses Urteil sowohl
Rechts- als auch Planungssicherheit. Im hart umkämpften Wettbewerb
auf dem nationalen, europäischen und internationalen Weinmarkt ist
ein schlagkräftiges, koordiniertes Gemeinschaftsmarketing durch den
Deutschen Weinfonds unverzichtbar", bekräftigt Nüssel die
Entscheidung des unabhängigen Verfassungsorgans.
Die Presseveröffentlichung des Bundesverfassungsgerichts finden
Sie unter folgendem Link:
http://ots.de/TmbWO
Deutscher Raiffeisenverband e.V. (DRV)
Der DRV vertritt die Interessen der genossenschaftlich
organisierten Unternehmen der deutschen Agrar- und
Ernährungswirtschaft. Als wichtiges Glied der Wertschöpfungskette
Lebensmittel erzielen die 2.385 DRV-Mitgliedsunternehmen im
Agrarhandel und in der Verarbeitung von Agrarerzeugnissen mit rund
82.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 67,5 Mrd. Euro. Landwirte,
Gärtner und Winzer sind die Mitglieder und damit Eigentümer der
Genossenschaften.
Pressekontakt:
DRV-Pressestelle
Frau Monika Windbergs
Tel: 030 856214-430
E-Mail: presse@drv.raiffeisen.de
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Wann: 1. August 2014
11:00 Uhr ET (Ostküstenzeit)
Wo: www.mohawkind.com
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