Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich
bisher in der Debatte um die Anschaffung von Drohnen vornehm
zurückgehalten. Was vielleicht verständlich ist, immerhin hatte
Amtsvorgänger Thomas de Maizière mit diesen unbemannten
Luftfahrzeugen kein glückliches Händchen. Jetzt aber muss Frau von
der Leyen Farbe bekennen. Das Parlament erwartet ihre Entscheidung
darüber, ob Deutschland bewaffnete oder unbewaffnete Drohnen-Systeme
anschaffen will.

Nun sind die Argumente hinreichend bekannt
und ausgetauscht. Die Gegner führen eine Entfremdung der
Drohnenbediener vom Kriegsgeschehen an und fürchten gar, dass diese
Fernlenkwaffen auch für unrechtmäßige Tötungen verwendet werden
könnten.

Demgegenüber stehen zum Beispiel die Militärs, die
natürlich für die Anschaffung waffentragender Drohnen sind, weil eine
Aufklärungsdrohne allein zwar die Gefahr abbildet, in der sich
deutsche Soldaten auf Auslandseinsatz möglicherweise gerade befinden,
aber nichts ausrichten können. Vielleicht abgesehen davon, dass die
gelieferten Bilder und Filme geeignet sind, um Luftunterstützung
anzufordern.

Am Ende geht es um Krieg. Um einen Krieg, den
selbstverständlich niemand will. Vor allem aber geht es um die Frage,
ob derlei Waffensysteme die Schwelle militärischer Aggression
möglicherweise unnötig herabmindert. Ob wir also auf dem Weg sind zu
einem Krieg der Roboter. Diese letzte Konsequenz, so belastend sie
auch sein mag, mit der Drohnenbestellung zu verknüpfen, geht
allerdings zu weit. Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Sie
ist Teil der Exekutive - und deshalb ist sie an Recht und Gesetz
gebunden.