 Lucke: Etablierte Parteien scheuen den Dialog mit der AfD auch in Brüssel
Geschrieben am 07-07-2014 |
Berlin (ots) - Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für
Deutschland und MdEP, ist mit 21 zu 30 Stimmen nicht zum
stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Wirtschaftsausschuss
gewählt worden.
"Die Euromehrheit im Ausschuss sorgt für eine stromlinienförmige
Entscheidung", so Hans-Olaf Henkel, stellvertretender Sprecher der
AfD und MdEP, "es hat überhaupt keine inhaltlichen Einwände gegen
Bernd Lucke gegeben. So eine Entscheidung verstößt gegen die
Gepflogenheiten des Europäischen Parlamentes, wo auch die Opposition
Anspruch hat, im Präsidium eines Ausschusses vertreten zu sein. Man
hat offenbar einen gewählten Volksvertreter blockiert, nur weil er
die Meinung seiner Wähler vertritt", so Henkel weiter.
"Niemand hat mir ein Fehlverhalten vorgeworfen oder Zweifel an
meiner Kompetenz vorgetragen. Offensichtlich ging es ausschließlich
darum, eine kritische Meinung aus dem Präsidium des Ausschusses
herauszuhalten. Das zeigt erneut, dass die etablierten Parteien die
inhaltliche Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland
scheuen und sich deshalb ganz auf einer Linie mit der Weigerung
Kauders befinden, sich in den Talkshows mit der AfD auseinander zu
setzen", so Lucke.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370
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