 Occlutech erreicht Nichtigerklärung von St Jude-Patent
Geschrieben am 24-07-2014 |
Jena, Deutschland (ots/PRNewswire) -
Occlutech, ein führender europäischer Entwickler minimal invasiver
Implantate für die Behandlung struktureller Herzkrankheiten, gab
heute bekannt, vor dem Obersten Zivilgericht in London erfolgreich
ein Urteil durch das britische Patentgericht erzielt zu haben, das
das Patent AGA/St Jude EP0957773B1 im Vereinigten Königreich für
nichtig erklärt.
Die Entscheidung hat eine ähnliche Wirkung wie eine Entscheidung
der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in München
für dasselbe Patent, die bereits im Dezember 2013 gefallen ist. Das
EPA-Urteil hob das Patent in seiner Gesamtheit auf, da es über die
eingereichte Anmeldung hinausging, und das britische Urteil erklärt,
das Patent sei aufgrund vorherigen öffentlichen Gebrauchs der von den
Erfindern bereitgestellten Vorrichtungen vor dem Prioritätsdatum des
Patents ungültig. Beide Urteile werden von AGA/St Jude angefochten.
AGA/St Jude begann den Rechtsstreit mit Occlutech wegen Verletzung
des Patents 0957773 im Vereinigten Königreich und in Deutschland
bereits 2011. Während das britische Gericht das Verfahren bis zum
aktuellen Urteil fortsetzte, entschied sich das Landgericht
Düsseldorf, das Verfahren bis zu einer endgültigen Entscheidung zur
Gültigkeit bzw. Nichtigkeit des Patents durch das EPA vorübergehend
einzustellen.
Der CEO von Occlutech, Tor Peters, sagt: "Natürlich sind wir sehr
froh, erneut eine Bestätigung dafür zu erhalten, dass wir kein
erteiltes und gültiges Patent unseres Konkurrenten verletzen. Unser
Ziel ist es, überlegene patentierte lebensrettende Implantate zu
entwickeln, die Ärzten und Patienten helfen, und wir freuen uns
darauf, diesen Prozess fortzusetzen."
Occlutech unterhält eine Fertigungsniederlassung in Deutschland
sowie F&E-Einrichtungen in Schweden und in der Türkei. Implantate wie
ASD-, PFO- und PDA-Okkluder sowie eine Palette von Zubehör von
Occlutech sind in über 80 Ländern erhältlich.
Pressekontakt:
Katrin Biederman, + 49-3641-67-51-29,
Katrin.biedermann@occlutech.com ; Tor Peters, +41-794-575-247,
tor.peters@occlutech.com
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