 neues deutschland: Garnisonkirche: ausgebremste direkte Demokratie
Geschrieben am 31-07-2014 |
Berlin (ots) - Nachdem König Pyrrhus im Jahr 279 vor unserer Zeit
bei Asculum wieder nur unter großen Verlusten eine Schlacht gegen Rom
gewonnen hatte, soll er gesagt haben: »Noch so ein Sieg, und wir sind
verloren!« Als Pyrrhussieg gilt ein zu teuer erkaufter Erfolg, aus
dem sich kein Vorteil ziehen lässt. Einen solchen Sieg erlebte jetzt
Potsdam. Aber wer verbucht ihn? Die LINKE gewann am Mittwochabend in
der Stadtverordnetenversammlung eine Abstimmung zum umstrittenen
Wiederaufbau der Garnisonkirche. Aber nur, weil die Befürworter des
Bauprojekts in SPD, CDU und Grüne sich aus taktischen Gründen alle
der Stimme enthielten. So nahm das Parlament ein Bürgerbegehren an,
das von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) fordert, die evangelisch
geprägte Stiftung Garnisonkirche Potsdam aufzulösen. Die Aussichten
dafür tendieren jedoch gegen Null. Die Annahme des Bürgerbegehrens
verhindert den angestrebten Bürgerentscheid, der endlich gezeigt
hätte, wie die Bevölkerung zu der Sache steht. Insofern errang die
LINKE einen Pyrrhussieg. Sie ließ sich nicht auf ein taktisches
Spielchen ein. Sie stimmte so ab, wie man es von ihr erwarten durfte.
Der Oberbürgermeister, seine Genossen und Bündnispartner tricksten
dagegen herum. Sie hätten das Bürgerbegehren eigentlich ablehnen
müssen, und dann hätten sie vor dem Bürgerentscheid um den Segen der
Bevölkerung für die Garnisonkirche bitten müssen. Dass sie diesen Weg
nicht gehen, fördert Politikverdrossenheit. So sind sie heimlich
Sieger und zugleich Pyrrhussieger.
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neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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