 NRZ: Vorwärts im Krebsgang - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
Geschrieben am 15-08-2014 |
Essen (ots) - Manchmal handelt man im Affekt. Auch Regierungen.
Angela Merkels Atomausstieg nach der Katastrophe von Fukushima war so
ein Beispiel. Auch ihr Irak-Krisenmanagement ist, sagen wir mal:
situative Politik. Im Krebsgang geht es voran, mehr seit- und
rückwärts als geradeaus. Die USA, schuldig an der Instabilität im
Irak, sind diesmal klar. Präsident Obama will eine Art Kalifat im
Irak verhindern und hat reagiert: schnell, militärisch, druckvoll und
effektiv. Zehntausenden Jesiden gelang es, über das Sindschar-Massiv
zu flüchten. Der Vormarsch der IS-Terroristen wurde gebremst und
Iraks Präsident Maliki weggedrängt. In Berlin wurde die Regierung von
den Ereignissen überrollt. Erst wollte sie humanitäre Hilfe leisten,
dann nur nicht-tödliche Waffen (seltsame Wortschöpfung) liefern,
zuletzt schloss Merkel nichts mehr aus. Fazit: Viel
Gewissensberuhigung. Und noch mehr: Verschleierung.
Nehmen wir die Kanzlerin mal beim Wort: "Wir nutzen den Spielraum,
den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexport
gibt." Das suggeriert, es gäbe einen Rahmen - und damit Grenzen des
Handelns. Aber wenn die Woche eine Klarheit erbracht hat, dann die:
Beim Rüstungsexport liegt die Messlatte so hoch, dass man darunter
hindurch durchschlüpfen kann. Die Regierung kann exportieren, was sie
für politisch geboten hält und begründen kann. Mit dem Hinweis auf
einen drohenden Völkermord kann man alles rechtfertigen.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
542177
weitere Artikel:
- BND hörte Telefongespräch von Hillary Clinton ab Hamburg (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in
mindestens einem Fall ein Gespräch der damaligen US-Außenministerin
Hillary Clinton abgehört. Zudem hat die deutsche Bundesregierung
angeordnet, einen NATO-Partner auszuspionieren. Das ergibt sich nach
Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung aus den
Dokumenten, die ein Spion im BND an den amerikanischen Geheimdienst
CIA übergeben hat. Der im Juli verhaftete Markus R. hat inzwischen
gestanden, den USA in den vergangenen zwei Jahren mindestens 218
Dokumente geliefert mehr...
- WAZ: Merkels Verschleierungen. Kommentar von Miguel Sanches Essen (ots) - Manchmal handelt man im Affekt. Auch Regierungen.
Angela Merkels Atomausstieg - nach Fukushima - war so ein Beispiel.
Auch ihr Irak-Krisenmanagement ist, sagen wir mal: situative Politik.
Im Krebsgang ging es voran, mehr seit- und rückwärts als geradeaus.
Fast jeder Tag brachte eine neue Haltung, sodass jetzt nur eines klar
ist: Alles ist möglich, auch Waffenlieferungen aus Deutschland. Die
USA, schuldig an der Instabilität im Irak, sind diesmal gut sortiert.
Ihr Präsident will eine Art Kalifat verhindern und hat reagiert: mehr...
- Südwest Presse: Kommentar: Flüchtlinge Ulm (ots) - Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl
beantragen, steigt. Sie suchen Zuflucht vor den Kriegen und Krisen
dieser Welt, und sie den politisch Verfolgten etwa aus Syrien zu
gewähren, sollte für ein so wohlhabendes Land selbstverständlich
sein. Für den Großteil der Bundesbürger ist es das auch. Gerade
deshalb ist es jetzt, wo die Kommunen mit der Schaffung neuer
Unterkünfte kaum nachkommen, wichtig, das Asylrecht für die zu
sichern, für die es gedacht ist. Die Einstufung von Mazedonien,
Serbien und Bosnien-Herzegowina mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Leitartikel: Kein Freibrief für Kleinkriminelle
Jochim Stoltenberg zur Berliner Polizei, die kleine Delikte nicht länger verfolgen soll Berlin (ots) - Es mag ja sein, dass sich die Polizei auch heute
schon kaum noch ernsthaft um Fälle im Bereich Kleinkriminalität
kümmert. Aber dies zur offiziellen Amtsdoktrin zu erklären, käme
einem Freibrief für Kleinkriminelle gleich. Das dürfen sich die
Berliner nicht bieten lassen, das darf ein Innensenator nicht dulden.
Und damit steht natürlich einmal mehr die Personalfrage im Raum. Denn
es ist der offenkundige Personalmangel, der demnächst auch noch
Kleinkriminalität in Berlin zum risikolosen Gesetzesbruch machen
könnte. Zwar mehr...
- Schwäbische Zeitung: Deutsche Verantwortung - Leitartikel Ravensburg (ots) - Nun wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
und ihre Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vielleicht doch
Waffen ins irakische Kurdistan schicken. Es spricht für die
beeindruckende Flexibilität dieser Kanzlerin, dass sie wieder
abgewartet hat, wie die öffentliche Meinung sich entwickelt, um dann
so zu tun, als sei sie eigentlich schon immer der Überzeugung
gewesen, dass man den Kurden Waffen geben sollte.
In der Diskussion über die Lieferung von Nachtsichtgeräten und
Waffen artikulieren sich sowohl mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
