Zippo erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Lorillards Britische Tochtergesellschaft in Deutschem Markenverletzungsverfahren
Geschrieben am 18-08-2014 |
- Verkauf von "blu" E-Zigaretten in Deutschland gestoppt
- Der juristische Sieg ist Teil von Zippo's globaler Kampagne,
seine BLU® Marken zu schützen
Bradford, Pennsylvania (ots/PRNewswire) - Zippo Manufacturing
Company (ZMC) ist Hersteller der legendären Zippo®-Feuerzeuge. Das
Unternehmen gab heute bekannt, dass es eine einstweilige Verfügung
gegen Cygnet UK Trading Ltd., einer Tochtergesellschaft von
Lorillard, erwirkt hat. Die gerichtliche Verfügung untersagt Cygnet,
den Markennamen "blu" für den Verkauf von E-Zigaretten in Deutschland
zu benutzen.
Das Landgericht Frankfurt am Main folgte ZMC in der Auffassung,
dass die Marke "blu" für E-Zigaretten mit der unternehmenseigenen
Gemeinschaftsmarke BLU® für Gasfeuerzeuge verwechselt werden kann.
Das Gericht bestätigte, dass "unter Berücksichtigung einer
hochgradigen Zeichenähnlichkeit, eine bestehenden Warenähnlichkeit
und einer mindestens durchschnittlichen Kennzeichnungskraft des
älteren Zeichens" Verwechselungsgefahr besteht.
ZMCs Vorgehen in Deutschland und die jetzt erwirkte einstweilige
Verfügung sind Teil der derzeit weltweit laufenden Bemühungen, das
globale BLU® Markenportfolio zu schützen. Zusätzlich hat ZMC
Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen die Marke "blu" für
E-Zigaretten in den USA, Kanada, Mexiko und der Europäischen Union
eingeleitet. In Schweden wurde Lorillards Antrag auf Eintragung der
Marke "blu" ohne Beteiligung von ZMC durch das dortige Markenamt
abgelehnt.
Bereits im Mai 2014 verklagte ZMC die LOEC, Inc., eine
hundertprozentige Tochtergesellschaft von Lorillard, wegen
Markenverletzung vor einem US Bezirksgericht in Kalifornien. Dort
geht es ebenfalls darum, die Benutzung der Marke "blu" für
E-Zigaretten aus der älteren Marke BLU® von ZMC zu untersagen. Der
Prozess beginnt im April 2015.
"Ich bin sehr erfreut darüber, dass das deutsche Gericht die
Rechte an unserem geistigen Eigentum bestätigt hat", sagte Zippo
Präsident und CEO Gregory Booth. "Zippo Manufacturing Co. hat in eine
innovative Technologie investiert und die Rechte an der Marke BLU®
von Anfang an geschützt. Auch weiterhin werden wir mit Nachdruck
daran arbeiten, alle unsere Marken weltweit vor jedem Missbrauch
durch andere zu schützen."
Als Folge des Zusammenschlusses von Lorillard mit Reynolds
American steht ein Verkauf des Geschäftes mit den "blu" E-Zigaretten
an die Imperial Tobacco Group bevor.
ZMC wird von Anwälten der Squire Patton Boggs (US) LLP in
Frankfurt am Main vertreten.
Über Zippo
ZIPPO ist eine der bekanntesten Marken weltweit. Zippo
Manufacturing Co. wurde im Herbst 1932 von George G. Blaisdell in
Bradford, PA gegründet. Dort wurden bereits mehr als 500 Millionen
Zippo Feuerzeuge hergestellt. Seither ist das Zippo Feuerzeug
unverändert geblieben. Im Jahr 2005 erfand ZMC ihr neues,
hochpräzises BLU®-Gasfeuerzeug, das zugunsten des Unternehmens
patentgeschützt ist. Beide Feuerzeuge werden vom Unternehmen mit der
berühmten 30-jährigen Garantie ausgestattet: It works, or we fix it
free.(TM) Die Produktbereiche von Zippo umfassen zusätzlich
Feuerzeugzubehör, Stabfeuerzeuge, Parfum, Lifestyle-Herrenaccessoires
und weitere Produkte für Outdoor-Enthusiasten. Zippo verkauft seine
Produkte in über 160 Länder. Zur ZMC gehören auch die Marke Ronson
für Feuerzeuge und Benzin sowie die W.R. Case and Sons Cutlery
Company, die ebenfalls in Bradford, PA beheimatet ist. Für weitere
Informationen besuchen Sie die Webseite Zippo.com.
Kontakt für die Medien
Ramona Eckerle ramona.eckerle@devries-slam.com[mailto:ramona.ecke
rle@devries-slam.com] +498954302252
Web site: http://www.zippo.com/
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