Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Bedrohung Salafismus

Bielefeld (ots) - Wenn sich in dieser Woche die Anschläge vom 11.
September 2001 zum 13. Mal jähren, dann sollte dieses Datum Anlass
genug sein, um über den Umgang mit Islamisten in freien westlichen
Gesellschaften nachzudenken. Im Rückblick wird ganz deutlich, was man
am Tag der Attentate auf World Trade Center und Pentagon nur ahnen
konnte: Der 11. September 2001 stellt eine Zeitenwende dar. Seit
diesem Tag stehen Freiheit und Demokratie auf dem Spiel.

Der Angriff der islamistischen Terroristen von Osama Bin Ladens Al
Qaida hat nicht nur den USA gegolten. Die gesamte westliche Welt ist
und bleibt das Ziel. Es ist unsere Art zu leben, die auch die Kämpfer
der Gruppe »Islamischer Staat« (IS) mit Gewalt und Terror abschaffen
wollen. Die ganze Welt soll ihrer Herrschaft gehorchen. In den Ohren
normal denkender Menschen klingen solche Allmachtsfantasien verrückt.
Doch sie sind ernst gemeint.

Verrückt scheinen eher die europäischen Gesellschaften zu sein,
die sich der Gefahr nicht stellen und die Auseinandersetzung mit der
islamistischen Bedrohung nicht annehmen wollen. Wenn in Wuppertal
eine selbstermächtigte »Scharia-Polizei« patrouilliert und die
Einhaltung islamischer Verhaltensregeln durchzusetzen versucht, ist
das mehr als ein Alarmsignal. Gleiches gilt für die Angriffe von
IS-Sympathisanten auf Jesiden in Herford.

Das staatliche Gewaltmonopol wird einerseits generell nicht
anerkannt, weil »alle Macht von Allah ausgeht«. Andererseits wird die
Staatsgewalt nicht akzeptiert, weil sie dem anti-demokratischen
Treiben der Islamisten bislang kaum Grenzen setzt Wie kann es sein,
dass sich eine Gruppe »Islamischer Staat Berlin« gründet und sich mit
den Zeichen der Dschihadisten, die im Irak und in Syrien massenweise
Menschen töten, vor dem Brandenburger Tor fotografieren lassen darf?
Jeder deutsche Staatsbürger sollte ganz selbstverständlich davon
ausgehen können, dass bei uns IS-Unterstützer strafrechtlich verfolgt
werden.

Doch weil Behörden öffentliche salafistische Veranstaltungen
reihenweise genehmigen und die Szene mangels Personal zu wenig
kontrollieren, agieren Islamisten unbehelligt. Der
Mehrheitsgesellschaft ist diese Wehrlosigkeit von Polizei und
Behörden nicht mehr zu vermitteln. Gleiches gilt für die Tatsache,
dass ein radikaler Dschihadist mit deutschem Pass - ob türkischer
Moslem seit Geburt oder einheimischer Konvertit - nach einem
Kampfeinsatz in Syrien oder im Irak problemlos wieder nach
Deutschland einreisen kann. Hier müssen rechtliche Wege gefunden
werden, Gefährdern die Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Dschihadisten ohne deutschen Pass sollten ausgewiesen werden
können. Der Rechtsstaat tut sich damit schwer. Aber die Verweise
darauf, dass geltende Gesetze genügten und nur angewandt werden
müssten, reicht nicht mehr aus.

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Andreas Kolesch
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