Rheinische Post: Kommentar /
Säumige Versicherte
= Von Eva Quadbeck
Geschrieben am 23-09-2014 |
Düsseldorf (ots) - Mehr als eine Milliarde Euro an säumigen
Beiträgen, die erlassen wurde - die Zahl klingt gigantisch.
Gigantisch war aber zuvor vor allem die Gier der Kassen, die bei den
Säumniszuschlägen an die damals erlaubte gesetzliche Obergrenze von
fünf Prozent pro Monat gingen, was 60 Prozent pro Jahr entspricht.
Jede Bank, die einen solchen Satz nähme, müsste fürchten, wegen
sittenwidrigen Geschäftsgebarens verklagt zu werden. Der größte
Batzen von mehr als 900 Millionen Euro der erlassenen Milliarde geht
auf die Erhebung dieser Säumniszuschläge zurück. Es war richtig, dass
der Gesetzgeber damals eingriff. Erstaunlich ist nur, wie überhaupt
solche unmäßigen Regelungen den Weg ins Gesetz finden und dass bei
den Kassen das Augenmaß fehlt, wonach solch ein Rahmen nicht
ausgeschöpft werden sollte. Zumal bekannt ist, dass es sich beim
überwiegenden Teil der säumigen Versicherten um Leute in Finanznot
handelt, kleine Selbstständige, Hartz-IV-Empfänger, Geschiedene. Die
Zahl derer, die einfach nur auf Kosten der Gemeinschaft Geld sparen
wollen, ist überschaubar.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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