 Bundeswehrverband: Merkel muss sich äußern
Geschrieben am 06-10-2014 |
Berlin (ots) - Der Bundeswehrverband hat Bundeskanzlerin Merkel
dazu aufgefordert, zur Entwicklung bei der Bundeswehr Stellung zu
nehmen. Der Verbandsvorsitzende André Wüstner sagte dem rbb Inforadio
am Montag, Rüstungspolitik werde nicht nur im
Verteidigungsministerium gemacht. Und die Äußerungen aus den
verschiedenen Ressorts gingen oft aneinander vorbei. Da würde ein
bisschen mehr Koordination Not tun, so Wüstner. "Deshalb erwartet man
in der Truppe, dass sich die Bundesregierung als Ganzes, allen voran
die Bundeskanzlerin, auf die Finanzierung der Bundeswehr einlässt -
und dass das Thema nicht allein bei einer Ministerin geparkt wird."
Angesichts der Ausrüstungsmängel forderte Wüstner eine
ganzheitliche Defizitanalyse durch Verteidigungsministerin von der
Leyen. Zudem müsse sie einen glaubwürdigen Fahrplan für diese
Legislatur, aber auch über sie hinaus vorlegen. Allerdings seien die
Probleme nicht neu, betonte Wüstner. "Der Wehrbeauftragte und der
Bundeswehrverband, wir warnen seit Jahren vor diesen Problemen. Die
Bundeswehrreform war von Anfang an auf Kante genäht."
Die Bundeswehr bleibe aber bedingt einsatzbereit, meint Wüstner.
Es komme immer darauf an, wofür sie eingesetzt werde. Die 17
aktuellen Einsätze liefen gut. "Das machen wir mit Bravour, dafür
sind wir international hoch anerkannt. In Teilen - Stichwort Türkei -
sind wir aber auch jenseits der Belastungsgrenze. Bei neuen Einsätzen
muss man einfach abwägen."
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