 Berliner Zeitung: Kommentar zu den gesetzlichen Maßnahmen gegen Dschihadisten aus Deutschland:
Geschrieben am 12-10-2014 |
Berlin (ots) - Angesichts von mehr als 200 Ermittlungsverfahren,
die derzeit gegen Kämpfer oder Unterstützer der Terrorgruppe geführt
werden, kann man aber nicht behaupten, dass der Rechtsstaat derzeit
ohnmächtig gegenüber den Radikalen ist. Der Unionsvorwurf an
Bundesjustizminister Heiko Maas, auf die Bremse zu treten oder gar
untätig zu sein, greift daher ins Leere.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
551746
weitere Artikel:
- WN: Kommentar zum Rückzug von russsischen Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine: Münster (ots) - So kaltschnäuzig läuft das im Kreml. Da tagt der
Präsident am Samstag mit den ständigen Mitgliedern des
Sicherheitsrates. Tagesordnungspunkte des Routine-Briefings: Ebola,
IS, Ukraine und USA. Mehr erfährt die Welt nicht. Im Anschluss trifft
sich Wladimir Putin mit Verteidigungsminister Sergej Shoigu zu einer
Arbeitssitzung. Shoigu berichtet dem Oberbefehlshaber von einer
erfolgreichen "Trainingsphase" russischer Truppen im südlichen
Militärbezirk. Putin beauftragt das Verteidigungsministerium, das
"Sommermanöver" mehr...
- WAZ: Gefährliche Pillen. Kommentar von Dietmar Seher Essen (ots) - Der deutsche Arzneimittelmarkt wird streng
überwacht. 40 einzelne Ämter sind zuständig. Es kann nichts passieren
- das glaubten selbst Experten. Seit einem halben Jahr ist ihr Glaube
erschüttert. In immer kürzeren Abständen tauchen in Deutschland
Medikamente aus Italien und jetzt Rumänien auf, die dort in großem
Umfang geraubt wurden. Sie sind manipuliert und damit weniger wirksam
- oder könnten es sein. In allen Fällen geht es um Substanzen, die
Schwerstkranken helfen sollen. Es ist keine Beruhigungspille, dass
bisher mehr...
- DER STANDARD-Kommentar: "Es ist Zeit, in Europa zu investieren" von Thomas Mayer Blockieren und Rumreden bringt die EU um - Juncker-Kommission
soll arbeiten (Ausgabe ET 12.10.2014)
Wien (ots) - Wir haben die katastrophalen Folgen der Ebola-Seuche
unterschätzt", sagte Frank-Walter Steinmeier der Bild-Zeitung. Gut,
wenn ein deutscher Außenminister so etwas einmal offen einräumt.
Es fällt auch politisch Kurzsichtigen inzwischen auf, wie sehr
sein Land seit Jahren katastrophal danebenliegt, wenn es um das
Erkennen realer und strategischer europäischer Probleme geht - und um
Lösungen. Das war so bei der Eskalation mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Eigene Ziele / Kommentar zu Kurden Mainz (ots) - Alle Sympathien gelten dem kleinen mutigen
Militärkontingent aus kurdischen Frauen und Männern, das in dem
Städtchen Kobane an der türkisch-syrischen Grenze der Killerarmee des
Islamischen Staat Widerstand leistet. Diese Solidarität hat sich auf
all das übertragen, was wir allgemein mit Kurdistan in Verbindung
bringen. Europaweit werden die Demonstrationen der Kurden von der
jeweiligen Staatsgewalt mit Wohlwollen beobachtet und nur selten
verboten. Das war mal anders, dabei steckt damals wie heute hinter
all dem die mehr...
- Frankfurter Rundschau: Kommentar zur neuen EU-Kommission Frankfurt (ots) - Der neue Kommissionschef zeigte in der Vorwoche
schon mal sein politisches Geschick. Er kann sich seine Kommissare
nicht aussuchen, sie werden von den Mitgliedsstaaten angedient. Das
EU-Parlament aber muss sie bestätigten. Juncker wusste um die Lust
zur Rebellion unter den Abgeordneten. Und er kannte die Regeln des
politischen Gleichgewichts - PoGl. Und so pogelte Juncker sein Team
fein aus. Den drei Problembären von rechts (Miguel Arias Canete,
Tibor Navracsic, Jonathan Hill) stellte er mit Moscovici das
Sorgenkind mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
