Indonesien: Hoffnungsträger vor schwierigen Aufgaben / Vereidigung von Präsident Joko Widodo
Geschrieben am 20-10-2014 |
Berlin/Jakarta (ots) - Indonesiens neuer Präsident Joko "Jokowi"
Widodo wurde diesen Montag in Jakarta vereidigt. Das Land stellt
große Erwartungen an den 53-Jährigen. Volksnah, bescheiden und
entschlossen hat er sich in seinem letzten Amt als Gouverneur der
Hauptstadt und im Wahlkampf präsentiert und den Menschen umfassende
soziale Reformen versprochen. Dafür muss er jedoch an anderer Stelle
einsparen.
An erster Stelle steht die seit Jahren aufgeschobene Kürzung der
kostspieligen Treibstoffsubventionen. Roland Rohde,
Indonesien-Experte bei Germany Trade & Invest in Jakarta sieht an
diesem Punkt die erste große Bewährungsprobe für den neuen
Präsidenten: "Wenn Widodo nicht im November dieses Jahres eine
deutliche Anhebung der Benzinpreise von zwei- bis dreitausend Rupiah
je Liter durchdrückt, dürfte das Vertrauen der Märkte rasch
schwinden."
Politische Fortschritte werden sich allerdings angesichts der
Machtverhältnisse im hoch fragmentierten Parlament schwierig
gestalten. Bei den Wahlen im April dieses Jahres wurde Widodos
Demokratische Partei des Kampfes (PDI-P) zwar stärkste Kraft. Sie
verfügt jedoch gerade einmal über 40 Prozent der Sitze. Um Mehrheiten
zu bilden, ist Widodo auf die Unterstützung der Oppositionsparteien
angewiesen. Zentrale Reformvorhaben scheinen damit gefährdet.
Dabei besteht dringender Investitionsbedarf bei der veralteten
Infrastruktur im öffentlichen Gesundheits- und Bildungssektor.
Einsparungen bei den Benzinpreis- und Stromsubventionen könnten bis
zu 30 Milliarden Dollar bringen. Seit Kurzem zählt auch das bis dato
lebhafte Wirtschaftswachstum zu den Sorgenkindern der größten
Volkswirtschaft Südostasiens. Im Jahr 2012 wuchs das
Bruttoinlandsprodukt real noch um 6,5 Prozent. Seitdem hat die
Konjunktur kontinuierlich - wenn auch insgesamt geringfügig - an
Fahrt verloren. Für 2014 zeichnet sich eine Verringerung der
Wachstumsrate auf 5,2 bis 5,4 Prozent ab. Zudem schwächelt die
Währung. Die Rupiah verlor im zweiten Halbjahr 2013 um rund 20
Prozent an Wert gegenüber dem US-Dollar und steht weiterhin unter
Abwertungsdruck.
Ein gewichtiger Gegenspieler Widodos wird die korrupte Bürokratie
sein. Der Korruptionsindex von Transparency International stuft das
Land auf Platz 144 von 177 Ländern ein. Indonesien-Experte Rohde
traut dem neuen Präsidenten jedoch zu, sich gegenüber dem
bestechlichen Verwaltungsapparat zu behaupten: "Widodo ist mit den
politischen und wirtschaftlichen Eliten des Landes offenbar kaum
vernetzt. Das nährt die Hoffnung, er könne die ausufernde Korruption
in den Griff bekommen. Eine Amtszeit wird dafür allerdings kaum
ausreichen".
Germany Trade & Invest ist die Gesellschaft für Außenwirtschaft
und Standortmarketing der Bundesrepublik Deutschland. Die
Gesellschaft berät ausländische Unternehmen, die ihre
Geschäftstätigkeit auf den deutschen Markt ausdehnen wollen. Sie
unterstützt deutsche Unternehmen, die ausländische Märkte erschließen
wollen, mit Außenwirtschaftsinformation.
Pressekontakt:
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T. +49 (0)30 200 099-173
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