 Thüringische Landeszeitung: Bewegliche Maut / Kommentar von Axel Zacharias zur Maut
Geschrieben am 02-12-2014 |
Weimar (ots) - Wenn eines sicher ist, dann dies, dass die Maut uns
alle noch teuer zu stehen kommen wird. Die Frage ist nur, wann die
Abzocke beginnt. Denn wenn Politiker einmal eine Geldquelle
ausgemacht haben, dann sind sie nicht mehr zu stoppen -
Wahlversprechen hin, Wahlversprechen her.
Dass die Verkehrsinfrastruktur streckenweise beschämend ist,
sollte bekannt sein, auch wenn es bei uns im Osten nach den Jahren
des Aufbaus freundlicher ausschaut. Autofahren in Nordrhein-Westfalen
dagegen ist schon lange kein Vergnügen mehr, um nur ein Beispiel
herauszugreifen.
Nun wird ja eigentlich genügend Geld eingenommen, um die
Verkehrsinfrastruktur wirksam verbessern zu können. Die Gelder aus
der Kfz-Steuer werden aber nicht zweckgebunden zu 100 Prozent
in genau solche Maßnahmen gesteckt, der Soli fließt ebenfalls in den
großen Topf des Bundeshaushalts und kommt danach auch nur zu 50
Prozent dem Aufbau Ost zugute.
Nun gut, ließe sich da einwenden, dann fließt der Rest eben in den
inzwischen leider maroden Westen, und alles ist gut. Leider ist dem
nicht so.
So kommt statt einem Abbau des Soli jetzt noch die Maut, die sich
zu unser allen Verwunderung weit beweglicher erweisen wird, als ein
üblicher Finanzpolitiker, der über Einsparungen nur selten
nachzudenken bereit ist. Die Maut wird garantiert nach kurzer Zeit
erhöht werden und die steuerliche Gegen-Entlastung für uns
Normalbürger wird dann stecken bleiben. In diesem ganz speziellen
Falle dann nicht auf maroden Straßen.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
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