Börsen-Zeitung: Ein Gefeilsche wie im Souk, Kommentar zur Bankenabgabe von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Wenn nicht alle Signale täuschen, dürften
Europas Finanzminister bei ihrem Treffen Anfang nächster Woche einen
Kompromiss beschließen, der eine monatelange Kontroverse beendet. Die
Vorgaben für die europäische Bankenabgabe - also die Beiträge, die
jede einzelne Bank der Eurozone in den nächsten neun Jahren in den
Euro-Abwicklungsfonds einzahlen muss - sind weit fortgeschritten. Die
Unterschiede zwischen den zuletzt noch debattierten Optionen für die
Berechnung der einzelnen Abgaben sind überschaubar. Deshalb lohnt es
sich im Grunde für keinen Minister mehr, sich nächste Woche noch für
seine heimischen Banken zu verkämpfen. Und auch im EU-Parlament
bröckelt der Widerstand gegen die Tischvorlage des EU-Ratsvorsitzes.

So weit, so gut. Wenn man es wohlwollend formulieren will, kann
man sagen, dass der EU einmal mehr eine Verständigung gelungen ist
(denn selbst wenn ein Kompromiss wider Erwartens nächste Woche noch
blockiert wäre, würde sich eine Einigung allenfalls kurzfristig
verschieben). Wenn man allerdings mit etwas kritischerem Auge auf die
Verhandlungen in den vergangenen Monaten zurückschaut, kommt man zu
dem Ergebnis, dass der Kompromiss, der sich abzeichnet, wenig mit
sachlichen Argumenten zu tun hat. Vielmehr ist es das Resultat eines
Gefeilsches wie auf einem arabischen Markt.

Dabei hat insbesondere Frankreich geschachert, als ginge es um
eine Existenzfrage. Dass Finanzminister Michel Sapin öffentlich
eingeräumt hat, ihn interessiere letztlich nur, was hinten rauskommt,
ist zumindest aufrichtig. Gleichwohl hat Sapin mit seinen ständigen,
beharrlichen Forderungen nach Nachbesserungen die
deutsch-französischen Beziehungen arg strapaziert. Die
Erleichterungen, auf die Paris bis zuletzt gepocht hat, haben
insofern einen politischen Preis. In der Bundesregierung ist mancher
derzeit nicht allzu gut auf die Franzosen zu sprechen.

Den Banken und der interessierten Öffentlichkeit werden die
Verantwortlichen erklären müssen, warum die Berechnungsformel um
komplizierte Ausgleichsmechanismen und Übergangsregeln ergänzt werden
musste, die so ganz und gar nichts mit dem eigentlichen Ziel der
Übung zu tun haben. Denn eigentlich sollte ja eine
Kalkulationsmethode gefunden werden, die dafür sorgt, dass
diejenigen, die risikoreiche Geschäftsmodelle haben, entsprechend
kräftig zur Kasse gebeten und Häuser, die nur das Brot- und
Buttergeschäft betreiben, geschont werden. Das ist allenfalls
ansatzweise gelungen.

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