Börsen-Zeitung: Eine Brücke, Kommentar zu Griechenland von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Es wäre naiv gewesen zu erwarten, dass
Griechenlands neue Regierung nach allen Ansagen, Versprechen und
Provokationen der vergangenen Wochen nun ganz plötzlich einlenkt und
einen Antrag bei der Eurogruppe einreicht, der ganz nach dem
Geschmack der Kapitalgeber ist. Nein, eine solche jähe Kehrtwende
hätten Premierminister Alexis Tsipras und Finanzminister Giannis
Varoufakis politisch wohl kaum überlebt. Die Verbitterung ihrer
Wähler wäre zu groß gewesen.

Insofern ist es durchaus erfreulich, dass sich die neue
griechische Regierung wenigstens dazu durchringen konnte, einen
halbherzigen Antrag abzusenden. Denn der ermöglicht immerhin, dass
jetzt endlich am Verhandlungstisch konkret um Formulierungen und
Spielräume gerungen werden kann - und erlaubt gleichzeitig, dass
Tsipras und Varoufakis einen gesichtswahrenden Weg finden, um einem -
nun etwas näher gerückten - möglichen Kompromiss zuzustimmen.

Natürlich hat das Bundesfinanzministerium recht, wenn es das
Papier erst einmal zurückweist. Zwar sagt Athen darin im Ansatz die
Erfüllung der fünf zentralen Bedingungen zu: keine Rücknahme
beschlossener Reformen, haushaltsneutrale Erfüllung von Auflagen,
Anerkennung finanzieller Verbindlichkeiten, Kooperation mit den
Institutionen, Wille zum erfolgreichen Abschluss des Hilfsprogramms.
Zugleich aber koppelt die Regierung diese Versprechen mit jeder Menge
Formulierungen, die Abweichungen von Verabredungen erlauben,
vereinbarte Zwischenziele kippen und neue Pflichten der Kapitalgeber
begründen. Das trifft nicht nur in Berlin auf Ablehnung, sondern auch
bei den Finnen, die kurz vor Wahlen stehen, oder bei den
Niederländern, die mit Widerständen im Parlament rechnen müssen.

Auch schütteln die Spanier und Portugiesen den Kopf, die sich
strikt an Vorgaben gehalten haben und dafür schmerzhafte Einbußen
hinnehmen mussten. Und schließlich können auch Esten und Malteser
nicht länger den ständigen Wunsch nach Extrawürsten ertragen, solange
der Wohlstand ihrer Bürger noch immer unter dem der Griechen liegt.

Kurzum: Niemand sollte heute mit einfachen Verhandlungen rechnen.
Aber immerhin baut Athen endlich die wichtige Brücke, um überhaupt
eine Einigung zu ermöglichen. Die Euro-Staaten werden nun sorgfältig
darauf achten, dass es nicht einfach nur eine Brücke für die
griechische Regierung ist, um ohne Rücksicht auf bestehende
Vereinbarungen über die nächsten sechs Monate zu kommen.

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