Badische Neueste Nachrichten: zu: BND
Kommentar von Rudi Wais
Geschrieben am 04-05-2015 |
Karlsruhe (ots) - Ein Regierungsbündnis, in dem der eine Partner
im Stile einer Oppositionspartei die eigene Kanzlerin ins Visier
nimmt und der andere den eigenen Außenminister, existiert de facto
nur noch auf dem Papier. Angela Merkel hat zwar bereits ankündigen
lassen, dass sie auch einen Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss
nicht scheut. Von der großkoalitionären Milde jedoch, die CDU und CSU
im vergangenen Jahr bei der Aufklärung der Edathy-Affäre gegenüber
den tief in die Defensive geratenen Sozialdemokraten walten ließen,
ist in Berlin nicht mehr viel zu spüren.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
566362
weitere Artikel:
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Digitalmarkt/Oettinger Stuttgart (ots) - Wo schon ein bloßes Strategiepapier der
EU-Kommission Aufwallungen erzeugt, kann man sich ausmalen, welch
gewaltiger Streit ins Haus steht, wenn die Verabschiedung konkreter
Gesetze ansteht. Ein einheitliches EU-Urheberrecht zu schaffen, ist
allein schon eine Herkulesaufgabe: Wer nämlich Online-Inhalte allen
Europäern zugänglich machen muss, büßt die Möglichkeit ein, Lizenzen
in Einzelstaaten zu verkaufen. Das sogenannte "Geoblocking" etwa,
also das Sperren bestimmter Dienste in bestimmten Ländern, wird noch
Gegenstand mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu BND/Merkel/Gabriel Stuttgart (ots) - Die BND-Affäre wird zu einer Belastung der
Koalition. Es ist aus Sicht der Union ganz prinzipiell äußerst
ungehörig, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel sich erlaubt hat, für die
Kanzlerin zu sprechen. Brisant ist aber vor allem, was er ihr in den
Mund legte. Zweimal, so Gabriel, habe Angela Merkel ihm persönlich
versichert, dass nichts darauf hinweise, dass der BND einen Beitrag
zur Wirtschaftsspionage durch den US-Geheimdienst NSA leistete. Der
SPD-Chef legt Merkel damit fest. Er konkretisiert, was sie öffentlich
nie mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur BND-Affäre Bielefeld (ots) - Ganz offensichtlich hält die SPD die
vermeintliche BND-Affäre für die einzige Gelegenheit, dem Ruf der
Kanzlerin nachhaltig zu schaden. Es hat schon etwas von einer
Kampagne gegen Angela Merkel (CDU), wenn das Magazin »Der Spiegel«
sie auf dem Titel seines aktuellen Heftes des Verrats deutscher
Interessen bezichtigt. Das geht zu weit. SPD-Chef Sigmar Gabriel will
die Chance nutzen, an der Teflonschicht der Regierungschefin zu
kratzen - um seine Partei aus der 25-Prozent-Starre zu befreien. Die
Art und Weise, wie mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bahnstreik Bielefeld (ots) - Folgende Szene spielte sich bei der sechsten
Streikrunde der Lokführer ab - also Ende vergangenen Jahres. Etwa ein
Dutzend Mitglieder der Gewerkschaft GDL haben sich vor einem Bahnhof
postiert. Sie halten Plakate hoch, fordern mehr Geld. Plötzlich
kommt ein wütender Bahnkunde auf sie zu, drückt einem der Männer
einen Zehn-Euro- Schein in die Hand. »Darum geht's euch doch, oder?«
Der Streikende ist überrascht, will das Geld nicht haben und lässt
den Schein zu Boden trudeln. Die kleine Episode ist symptomatisch für mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Sara Sundermann über den Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bremen Bremen (ots) - Ja, eine kleine Minderheit der jungen Flüchtlinge,
die ohne Eltern nach Bremen kommen, sorgt für Ärger. Diese wenigen
fordern Sozialarbeiter und Polizisten heraus, stehlen, spucken,
schlagen, beißen. Manche sind Kindersoldaten gewesen, heißt es,
andere als Straßenkinder aufgewachsen. Für diese Jugendlichen muss
Bremen einen Umgang finden. Doch mit der Ankündigung, sie befristet
einsperren zu wollen, haben Bürgermeister und Senat weder sich selbst
noch der Sache einen Gefallen getan. Die geplante Jugendeinrichtung
ist mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|