 Weser-Kurier: Zu Böhrnsens Kritik an TTIP schreibt Stefan Lakeband:
Geschrieben am 07-05-2015 |
Bremen (ots) - Böhrnsen sagt nein zu TTIP - und die ganze
Wirtschaft regt sich auf. Aber ist das überhaupt notwendig? Droht das
Freihandelsabkommen wegen des Bremer Landesfürsten zu scheitern? Eher
nicht. TTIP wird von den USA und der Europäischen Union ausgehandelt,
die zum weltgrößten Wirtschaftsraum zusammenwachsen wollen. Welches
Gewicht kann da schon das Wort eines chronisch armen und winzigen
Bundeslandes haben? Interessant ist Böhrnsens Aussage trotzdem -
besonders wegen des Zeitpunkts: Mit seiner Ablehnung der privaten
Schiedsgerichte spricht er das aus, was viele Menschen in Deutschland
denken. Auch in Bremen haben bereits Hunderte gegen das umstrittene
Abkommen demonstriert. Und - welch' Überraschung - hier wird am
Sonntag auch ein neues Landesparlament gewählt. Da kommt schnell der
Eindruck auf, dass es sich um das übliche Wahlkampfgetöse handelt.
Zumal Böhrnsen vor wenigen Tagen noch eine andere Haltung zu TTIP
hatte. In einem Interview sagte er, für eine abschließende
Beurteilung sei es zu früh. Das klingt deutlich ruhiger, kommt aber
nicht so gut bei den Wählern an. Doch mit dem Getöse ist es fast
immer gleich: Erst ist es laut - aber dann legt es sich auch wieder.
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