 Westfalen-Blatt: zur Türkei
Geschrieben am 08-06-2015 |
Bielefeld (ots) - Noch solch ein Wahlsieg und die AKP müsste in
der Türkei auf der harten Oppositionsbank Platz nehmen. Wohlweislich
hat der Chef der islamisch-konservativen Partei, Ministerpräsident
Ahmet Davutoglu, die herben Stimmeneinbußen in seiner ersten
Stellungnahme erst gar nicht erwähnt. Denn sonst müssten er und der
Visionär der Neuen Türkei, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan,
sofort ihren Hut nehmen. Sie haben ihr Wahlziel klar verfehlt. Und
das bestand darin, mit der Stimmenmehrheit die Verfassung so zu
ändern, um ein Präsidialsystem zu errichten. Das hätte noch mehr
Macht für Erdogan bedeutet. Im Wahlkampf hat er es mit der
Verfassung nicht genau genommen. Obwohl auch in der Türkei der
Staatspräsident zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet ist,
verging kein Tag, an dem Erdogan nicht für die AKP die Werbetrommel
rührte. Die AKP bleibt zwar stärkste politische Kraft, muss aber die
Macht teilen. Und das muss sie noch lernen. Als Partner bietet
sich die ultrarechte MHP an, die bei den Themen Religion und
Nationalismus Schnittmengen mit der AKP besitzt. Diese Koalition
könnte das Ende der Aussöhnung mit den Kurden bedeuten. Mit diesem
Ziel war die MHP in den Wahlkampf gezogen. Die Türkei steht vor einer
Bewährungsprobe.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
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Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
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