 Weser-Kurier: Zum Möbelmarkt-Konflikt zwischen Bremen und dem Umland schreibt Jürgen Hinrichs:
Geschrieben am 14-06-2015 |
Bremen (ots) - Zehn Jahre sind vergangen, und man fragte sich
schon, ob es überhaupt noch was wird mit den Plänen für den
Mega-Möbelmarkt in Osterholz gegenüber vom Weserpark. Nun ist aber
plötzlich Bewegung in das Projekt gekommen. Der Investor will noch
einmal draufsatteln und plant mit zusätzlichen 5000 Quadratmetern.
Spannend, wie das ausgeht, denn konfliktreich war die Ansiedlung
bereits, als sie noch nicht so groß geplant war. Bremens Nachbarn auf
den Barrikaden. Steht das wieder bevor? Es könnte der entscheidende
Test werden für Grenzbeziehungen, die nie ohne Probleme waren, es
wegen der unterschiedlichen Interessen auch nicht sein können, für
die aber nach den vielen Streitigkeiten in der Vergangenheit ein
neuer Anfang gefunden wurde. Die 30 Städte, Gemeinden und Landkreise
im Kommunalverbund haben sich vor zwei Jahren auf ein Regelwerk bei
der Ansiedlung von großflächigem Gewerbe festgelegt. Keine Klagen
mehr vor den Gerichten, sondern Kompromisse als Ergebnis von
Moderation. Das ist das Ziel. Doch hält der Nachbarschaftsvertrag?
Oder wird Bremen am Ende wieder machen, was es will? So wie damals,
als es schon einmal um den Möbelmarkt ging und die Hansestädter den
anderen die lange Nase zeigten. Verhandeln können wir, hatten sie
gesagt, aber das Ergebnis bestimmen wir. Im Prinzip ist das auch
unter den neuen Bedingungen möglich. Jede Stadt und jede Gemeinde
plant und baut nach eigenem Gusto, so regelt es das Baugesetzbuch,
und kein Rat wird sich dieses Recht nehmen lassen. Im Prinzip und mit
guten Gründen, die gerichtsfest sein müssten, können die Kommunen ihr
eigenes Ding verfolgen und auf die Nachbarschaft pfeifen. Ob das klug
wäre, ist eine andere Frage. Man sieht sich immer zweimal, an den
Grenzen sogar jeden Tag. Und wer Partner sein will, sollte sich auch
so verhalten.
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