 BERLINER MORGENPOST: Halbherzige Energiewende/Ein Kommentar von Jens Anker
Geschrieben am 09-08-2015 |
Berlin (ots) - Am Ende handelte es sich um eine Zangengeburt. Nach
fast dreijährigem Streit haben sich SPD und CDU auf ein
Energiewendegesetz verständigt. Zum ersten Mal werden verbindliche
Ziele darin festgeschrieben. So soll die Kohlendioxidbelastung in der
Stadt bis 2050 um 85 Prozent gesenkt werden. Das wäre ein Erfolg -
wenn es denn klappen würde. Doch daran gibt es berechtigte Zweifel.
Denn SPD und CDU haben keinerlei Verbindlichkeiten in das Gesetz
geschrieben. Was geschieht, wenn die Ziele nicht erreicht werden, ist
unklar. Vermutlich nichts. Den Kern bilden Absichtserklärungen und
Berichtsaufträge, die alle erst in ein paar Jahren erfüllt werden
müssen. Im Grunde genommen verschiebt der vorgelegte Text die
Energiewende in die kommende Legislaturperiode.
Der ganze Kommentar im Internet: www.morgenpost.de/205552041
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de
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