 Weser-Kurier: Über die Pflegeversicherung schreibt Hans-Ulrich Brandt:
Geschrieben am 12-08-2015 |
Bremen (ots) - Die einen halten die Reform für im "Großen und
Ganzen gelungen", andere sprechen von einem "Fortschritt" oder von
einem "nicht ganz falschen" Gesetz. Festzuhalten ist: Der Tenor nach
der Verabschiedung einer wichtigen Sozialreform ist schon mal
deutlich schlechter ausgefallen, als dies jetzt dem
Gesundheitsminister mit der zweiten Stufe seiner Pflegereform
widerfahren ist. Insoweit kann Hermann Gröhe also für sich verbuchen,
etwas zu einem positiven Abschluss gebracht zu haben, woran sich drei
Gesundheitsminister vor ihm die Zähne ausgebissen haben. Dass damit
nun automatisch weder alles gut ist, noch die Pflegeversicherung für
Jahrzehnte ohne gesetzgeberische Anpassungen auskommen wird, liegt in
der Natur der Sache. Viel zu dynamisch entwickelt sich angesichts der
demografischen Entwicklung der Leistungsbedarf in diesem Sektor der
Sozialversicherung. Und viel zu abhängig ist die Finanzlage auch
dieser Sozialkasse von der wirtschaftlichen Lage. Reformen gehören
nun einmal zum Wesen der Sozialpolitik. Diese hat zwar zu lange auf
sich warten lassen, kann sich aber durchaus sehen lassen.
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Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
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