Schwäbische Zeitung: "Die Kinder von morgen" - Kommentar zur Verwendung der Betreuungsgelder
Geschrieben am 02-09-2015 |
Ravensburg (ots) - Das Betreuungsgeld ist vom Tisch, der Streit um
die Mittel bleibt. Kein Wunder, denn 900 Millionen Euro jährlich sind
viel Geld. So fraglich es war, diese Millionen als Betreuungsgeld zu
zahlen, so unstrittig ist es, dass das Geld bei jungen Familien und
Kindern gut angelegt wäre. Da gibt es noch genug zu tun - von der
besseren Unterstützung der Alleinerziehenden bis hin zu einem Ausbau
der Kitas.
Wolfgang Schäuble weiß dies auch, aber er muss mit deutlich
steigenden Kosten für die Flüchtlinge kämpfen. Wenn alleine das
Arbeitsministerium bis zu 3,3 Milliarden Euro mehr braucht als
vorgesehen, kommt der Haushalt leicht ins Schlingern. Die schwarze
Null aber war nicht nur das Prestigeobjekt der Union, sie ist auch
Ausdruck einer nachhaltigen Finanzpolitik, die an die Kinder von
morgen denkt. Insofern ist auch Schäubles Haltung verständlich.
Da Politik die Kunst des Kompromisses ist, wäre es klug, einen
Teil der zusätzlichen Gelder zu erhalten, einen anderer Teil aber mit
bereits bestehenden Posten wie dem Elterngeld zu verrechnen, das ja
auch eine Familienleistung ist. Schön ist das nicht. Noch schlimmer
aber wäre es, wenn wieder neue Schulden aufgenommen werden müssten.
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Schwäbische Zeitung
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