Schwäbische Zeitung: "EU demontiert sich selbst" - Kommentar
Geschrieben am 15-09-2015 |
Ravensburg (ots) - Der von Österreich und Deutschland geforderte
EU-Flüchtlingssondergipfel muss so schnell wie möglich kommen. Es
sind nicht die Flüchtlinge, sondern Scharfmacher wie Ungarns
Regierungschef Viktor Orbán, die in die Schranken verwiesen werden
müssen.
Europäische Solidarität scheint für den Ungarn nur dann zu gelten,
wenn sein staatlicher Haushalt davon profitiert. Ohne die
Milliarden-Zahlungen aus Brüssel stünde Ungarn so schlecht da wie
aktuell die meisten Balkanstaaten. Orbán provoziert hingegen fast
stündlich die EU-Partner. Jetzt will er einen Schutzzaun zu Rumänien
errichten.
Wie diverse andere Gesetze sind die neuen ungarischen Grenzgesetze
eine Verhöhnung europäischer Grundwerte. Sei es die Rücksendung von
Flüchtlingen nach Serbien, das Durchpeitschen von Asylverfahren
binnen Stunden oder die Strafverfolgung von Vertriebenen. Die EU
demontiert sich gerade selbst. Sie findet keine Antworten auf den
Flüchtlingsandrang noch auf die Eskapaden eines Viktor Orbáns.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
575601
weitere Artikel:
- Thüringische Landeszeitung: Sorgen ernst nehmen - AfD hat mit Asylpolitik ein Thema gefunden / Leitartikel von Norbert Block zur AfD Weimar (ots) - Vor wenigen Wochen noch hat sich die Alternative
für Deutschland (AfD) durch den parteiinternen Streit, der in der
Abspaltung des Flügels um den einstigen Parteigründer Bernd Lucke
seinen Höhepunkt fand, selbst ins politische Abseits gestellt. Nun
wird der AfD in Thüringen wie bundesweit mit der Debatte um die
Asylpolitik und den nicht endenden Flüchtlingsstrom ein Thema auf dem
Tablett serviert, mit dem die Partei wieder punkten kann. Gestern
Abend hat sie den Protest auf die Straße gebracht.
50 Demonstranten mehr...
- Rheinische Post: Opposition fordert Rücktritt von Kölns Polizeipräsident Albers Düsseldorf (ots) - Wegen der Demission seines
Spezialeinheiten-Chefs und der Auflösung eines
Spezialeinsatzkommandos fordert die Opposition in NRW erstmals den
Rücktritt des Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers. Der
Polizeiexperte der CDU im Landtag, Gregor Golland, sagte der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe): "Mit
diesen Personalentscheidungen erkennt Albers an, dass es in seinem
Haus gravierende Missstände gibt. Es ist unfair, für dieses Führungs-
und Organisationsversagen nur die untersten mehr...
- NOZ: Gespräch mit Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Osnabrück (ots) - Stadtwerke-Verband: Anlagen zur
Kraft-Wärme-Kopplung auf Kohlebasis weiter fördern
Hauptgeschäftsführerin Reiche kritisiert Regierungspläne zum
"Herausdrängen aus dem Markt"
Osnabrück.- Der Stadtwerke-Verband VKU fordert, dass Anlagen zur
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) auf Kohlebasis weiterhin angemessen
gefördert werden. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung
(Donnerstag) sagte die Hauptgeschäftsführerin des Verbandes
kommunaler Unternehmen (VKU), Katherina Reiche, es sei problematisch,
wenn in mehr...
- NOZ: Gespräch mit Garrelt Duin, Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Osnabrück (ots) - IAA in Frankfurt: NRW-Wirtschaftsminister Duin
lobt Fortschritte bei Elektromobilität
"Günstiger als umweltbelastende Verbrennertechnologie"
Osnabrück.- Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin
(SPD) hat zum Auftakt der Internationalen Automobilausstellung (IAA)
an diesem Donnerstag in Frankfurt die Vorzüge der Elektromobilität
herausgestellt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Donnerstag) sagte Duin, Elektromobilität könne "schon heute
günstiger sein als die konventionelle mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Enttäuschung in den Ländern / Ein Leitartikel von Jens Anker Berlin (ots) - Die Enttäuschung über die Ergebnisse des
Sondertreffens der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel
griff am Mittwoch noch hinter vorgehaltener Hand um sich. Die
Bundesländer, die seit Monaten an den Bund appellieren, sich endlich
mehr in die Bewältigung der anhaltenden Flüchtlingswelle
einzubringen, haben sich von dem Treffen mehr erhofft. Offen will
sich derzeit kein Ministerpräsident äußern, bevor am 24. September
nicht die Frage der finanziellen Unterstützung der Länder durch den
Bund geklärt wird. Zehn mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|