 Rheinische Post: Justizminister Maas fordert Facebook zu Löschung von Hass-Kommentaren auf
Geschrieben am 08-10-2015 |
Düsseldorf (ots) - Vor dem Treffen der EU-Justiz- und
Innenminister am heutigen Donnerstag in Luxemburg hat
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das US-Unternehmen Facebook
aufgefordert, stärker gegen Hass-Kommentare vorzugehen und
rassistische Kommentare zu löschen. "Fremdenfeindliche und
rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen,
müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden", sagte
Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). Die Meinungsfreiheit schütze zwar auch
"abstoßende, geschmacklose und hässliche Äußerungen", so der
SPD-Politiker. "Die Grenze ist aber dort erreicht, wo es um Angriffe
auf die Menschenwürde geht, die als Volksverhetzung strafbar sind."
Facebook habe sich zu seiner Verantwortung bekannt und müsse nun auch
"seinen Teil zur Lösung beitragen", sagte Maas. Der SPD-Minister ist
von der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft beauftragt worden,
über das Thema "Hassbotschaften in Sozialen Netzwerken" auf dem
Gipfel zu berichten.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
577066
weitere Artikel:
- Rheinische Post: IW-Chef sieht in Flüchtlingskrise "kleines Konjunkturprogramm" Düsseldorf (ots) - Die hohen Flüchtlingszahlen stützen nach
Einschätzung führender Ökonomen die deutsche Konjunktur. "Kurzfristig
wirkt der starke Flüchtlingszuzug wie ein kleines
Konjunkturprogramm", sagte der Chef des Kölner Instituts der
deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Denn der Staat
pumpt jetzt viele Milliarden für die Versorgung der Flüchtlinge in
die Wirtschaft", sagte Hüther. "Diese Ausgaben versickern nicht im
Ausland, sondern schaffen im Inland mehr...
- Rheinische Post: Göring-Eckardt fordert von Altmaier "Sofortprogramm für Integration" Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt
hat vom neuen Chef-Koordinator der Flüchtlingspolitik,
Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), ein "Sofortprogramm für
Integration" gefordert. "Von Peter Altmaier erwarte ich, dass er
jetzt schnell ein Sofortprogramm für Integration vorlegt", sagte
Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). Das Programm solle ein modernes
Einwanderungsgesetz, ein Wohnungsprogramm, eine Bildungsoffensive und
einen "Deutschlandfonds für Integration" mehr...
- NOZ: Interview mit Harry Hohmeister, Vorstandsmitglied der Lufthansa Osnabrück (ots) - Lufthansa warnt vor Übermacht der Golf-Airlines
Vorstandsmitglied Hohmeister: Brauchen politische Antwort
Osnabrück. Der künftige Premiummarken-Vorstand der Lufthansa,
Harry Hohmeister, hat vor einer Übermacht finanzstarker
Fluggesellschaften aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gewarnt.
Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag)
forderte Hohmeister Unterstützung der EU und der Bundesregierung.
"Wettbewerber aus den Arabischen Emiraten kaufen sich mit staatlicher
Hilfe Einfluss in Europa", mehr...
- NOZ: Gespräch mit Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Osnabrück (ots) - Lies fordert Tempo-30-Zonen zur Lärmminderung
Niedersächsischer Verkehrsminister: Belastung für Anwohner senken
- Verkehrsministerkonferenz der Länder am 8./9. Oktober
Osnabrück. Der niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr, Olaf Lies (SPD), hat ein Tag vor der Konferenz der
Landesverkehrsminister in Worms seine Forderung nach Tempo-30 Zonen
auf besonders lauten Straßenabschnitten erneuert. Im Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Lies, nicht nur eine
leichtere mehr...
- Badische Zeitung: Merkel und Hollande / Straßburger Appell
Kommentar von Thomas Hauser Freiburg (ots) - Merkel hat - recht spät - ihre Politik erklärt
und das Thema zur Chefsache erklärt. Einen Lösungsweg konnte sie
nur skizzieren. Weiter ist derzeit niemand. Die Frage wird sein, ob
beide nun die Partner zu einer gemeinsamen EU-Politik bewegen können
und wie lange der Appell zur Geduld trägt. http://mehr.bz/khsts232
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
redaktion@badische-zeitung.de mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
