 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen: Alarmsignal, von Ulrich Krökel
Geschrieben am 25-10-2015 |
Regensburg (ots) - Polen hat so rechts gewählt wie zuletzt vor
zehn Jahren. Damals war die Sache leicht erklärlich: Die regierenden
Postsozialisten waren in einem Sumpf aus Skandalen versunken und
hatten auf der Linken verbrannte Erde hinterlassen. Aber heute? Polen
gehört zu den erfolgreichsten Ländern in Europa. Die
liberalkonservative Regierung galt noch im Frühjahr als stabil, der
alternde Rechtspopulist Jaroslaw Kaczynski als chancenlos. Und nun
dieses Ergebnis! Es ist ein Paukenschlag und ein Alarmsignal. Denn es
ist keineswegs nur der Sieg der Kaczynski-Partei, der aufhorchen
lässt. Vor allem der Protest der jungen Polen verdient Beachtung. In
Scharen wenden sie sich rechten Rattenfängern zu. Gestern gaben sie
ihre Stimme im Zweifel nicht Kaczynski, sondern dem rechtsradikalen
Rocker Pawel Kukiz oder dem neofaschistischen Provokateur Janusz
Korwin-Mikke. Für linke oder dezidiert liberale Parteien stimmte nur
noch jeder fünfte Wähler. Das sind Zahlen, wie sie aus Ungarn bekannt
sind, wo Viktor Orbán seit 2010 halbautoritär regiert. Orbán gilt
nicht zufällig als Kaczynskis politisches Vorbild. "Konfrontation
statt Kooperation", lautet ihre Devise. Noch kann in Warschau manches
anders kommen als in Budapest. Kaczynski, nicht selbst als
Spitzenkandidat angetreten, wird nicht durchregieren können wie
Orbán. Zudem steht Polen wirtschaftlich weit besser da als Ungarn.
Allerdings wirkt gerade diese Tatsache auch verstörend. Wie kann es
sein, dass in einem so erfolgreichen Land diffuser Unmut derart
schnell zu einer Protestwelle anschwellen kann? Soziologen verweisen
auf die Härten der Reformpolitik und die Arroganz der Eliten. Daran
ist sicher viel Wahres, und wahr ist auch: Diese Stimmung ist nicht
auf das östliche Europa beschränkt. Sie reicht vom Front National in
Frankreich über die EU-Hasser in Großbritannien und die linke Podemos
in Spanien bis zu rechten Pegida-Hetzern in Deutschland. Angesichts
der Dauerkrisen auf dem Kontinent ist es höchste Zeit, dass die
Demokraten in Europa aufwachen.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
578264
weitere Artikel:
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum kleinen SPD-Parteitag in Bayern: Die Menschen im Blick, von Christine Schröpf Regensburg (ots) - In sozialdemokratisch regierten Städten sind
die Probleme in der Asylpolitik nicht kleiner: Hier kämpft man
genauso hart um genügend Unterkunftsplätze und Deutschkurse, fordert
schnelle Asylverfahren, eine gerechte Flüchtlingsverteilung in
Deutschland und den unverzüglichen Bau von Wohnungen. Rote
Oberbürgermeister leben nicht im Wolkenkuckucksheim. Doch es gibt
einen entscheidenden Unterschied, der bei all den Aufgeregtheiten
dieser Tage wohltuend ist: Nie rutscht in den Hintergrund, dass es
darum geht, Menschen mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur katholischen Synode Bielefeld (ots) - Nach der Synode zur Ehe und Familie übertönt
laute Kritik der Enttäuschten das erleichterte Durchatmen der
Realisten in Rom. Viele, die das Schlussdokument gelesen haben und
ihrer Kirche trotz aller Schwerfälligkeit im Umgang mit dem Wandel
der Zeit die Treue halten, erkennen einen echten Durchbruch. Mehr als
mit jedem anderen Beschluss in den vergangenen 50 Jahren gibt der
Vatikan Macht nach unten ab. In der Frage des Verhaltens gegenüber
wiederverheirateten Geschiedenen und auch gegenüber offen
homosexuellen mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Flüchtlingskrise Bielefeld (ots) - Die Rechnung ist nicht aufgegangen. Am Anfang
dieser Flüchtlingskrise mag man in Berlin, Wien oder Stockholm noch
gedacht haben, mit der Politik der offenen Grenzen könne man einen
Sog entfachen, dem sich die übrigen EU-Ländern am Ende nicht würden
entziehen können. Doch das hat sich als Irrtum herausgestellt. Denn
zu den Kriegsopfern, deren Recht auf Asyl niemand infrage stellt,
sind zu viele andere gekommen, die zwar verständlicherweise auf ein
besseres Leben als in ihrer Heimat gehofft haben, aber dazu das
Instrument mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den sinkenden Umfragewerten der CDU Bielefeld (ots) - Nur noch 36 Prozent der Wahlberechtigten würden
der Union ihre Stimme geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl
wäre. Na und? Bis zum nächsten bundesweiten Urnengang dauert es noch
zwei Jahre. Und nach allen Erfahrungen ist es auch nicht so
ungewöhnlich, wenn die führende Regierungspartei zur Halbzeit der
Legislaturperiode schlechter dasteht als bei ihrem letzten
Wahlerfolg. Das Außergewöhnliche war eher, dass der Höhenrausch für
Angela Merkel fast schon einer Dauerwerbesendung glich. Entsprechend
verwöhnt mehr...
- Schwäbische Zeitung: Juncker spielt riskant - Kommentar zum Gipfel in Brüssel Ravensburg (ots) - Was EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
gerade tut, bestätigt alle Vorurteile gegenüber der Brüsseler
EU-Bürokratie: Juncker scheint bei der Verteilung der Flüchtlinge das
Dublin-Abkommen neu aufzulegen. Ärmere EU-Staaten im Osten und
Südosten sollen als Puffer für die wohlhabenderen Staaten im Zentrum
dienen.
Eine solche Überlegung ist aus deutscher Sicht verständlich. Kommt
sie aber aus Brüssel, nährt das den Verdacht, Junckers Leute wüssten
nicht, wovon sie reden. Denn natürlich ist die Weigerung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
