 BERLINER MORGENPOST: Koalition in den letzten Zügen / Leitartikel von Joachim Fahrun
Geschrieben am 12-11-2015 |
Berlin (ots) - Die rot-schwarze Ehe in Berlin ist zerrüttet. Nach
dem, was an diesem Donnerstag im Preußischen Landtag geschah, ist
wohl dem letzten Beobachter klar geworden: Sozialdemokraten und
Christdemokraten in Berlin sind so gut wie geschiedene Leute. Die
Koalitionspartner von der CDU verweigern dem eigenen Regierenden
Bürgermeister bei einer Rede zu einem zentralen Schicksalsthema der
Politik, der Flüchtlingspolitik, jeden Applaus. Ein Zweckbündnis, und
mehr war es nie zwischen SPD und CDU, hat seine Gemeinsamkeiten zehn
Monate vor der Wahl aufgebraucht. In der Flüchtlingsfrage, die auch
die nächsten Jahre bestimmen wird, liegen SPD und CDU in Berlin
einfach nicht auf einer Wellenlänge. Künftig sind die Flüchtlinge vor
allem das Problem Müllers und seiner SPD. Der Regierende geht damit
ein hohes politisches Risiko ein. Den ganzen Kommentar im Internet
unter www.morgenpost.de/206568971
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
579481
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Gipfel in Valletta Bielefeld (ots) - Europa ist ernüchtert. Dabei war es immer eine
Illusion zu glauben, dass ein zweitägiges Treffen der Staats- und
Regierungschefs reichen würde, um aus einem von Terror, Hunger,
Elend, Kriegen, Umweltschäden und Misswirtschaft zerstörten Kontinent
ein Paradies zu machen, aus dem niemand mehr fliehen will. Der
Aktionsplan, den die Europäer den Afrikanern angeboten haben, steckt
voller guter Absichten. Aber was sollen 1,8 Milliarden Euro
zusätzlich ausrichten, was man nicht schon mit 20 Milliarden
jährlicher Entwicklungshilfe mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Schäubles Lawine - Kommentar von Tobias Roth Karlsruhe (ots) - Schäubles Lawinenvergleich ist sprachlich
schlecht gewählt. Falsch ist er aus seiner persönlichen Sicht aber
nicht und verboten schon gar nicht. Er macht deutlich, wie Schäuble
die momentane Situation sieht und wie er sich dabei fühlt: Im
Angesicht einer Lawine, das berichten Überlebende, fühlt man sich
ziemlich hilflos. Die Hilflosigkeit wiederum ist ein ganz guter
Vergleich, wenn es um das Agieren der Politik in der Frage der
Zuwanderung geht. Der eigentliche Aufreger ist also nicht, dass
Schäuble Flüchtlinge mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Katalonien
Irrfahrt ohne Europa
Ralph Schulze, Madrid Bielefeld (ots) - Müssen Touristen an der Costa Brava bald wieder
Grenzkontrollen über sich ergehen lassen? Ausschließen kann man dies
nicht. Denn es sieht bisher nicht danach aus, als ob sich Katalonien
auf seiner Reise Richtung Unabhängigkeit aufhalten lässt. Und damit
könnte die abtrünnige nordspanische Region bald außerhalb der
Europäischen Union stehen. Aber vielleicht hilft ja ein klares Wort
der Europäischen Union, diese Irrfahrt zu stoppen. Denn die
Kleinstaaterei und der Bau neuer Grenzen haben wenig mit dem
europäischen mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Ergebnisse der Studie "Rentenperspektiven 2040"
Verlässlichkeit für alle Arbeitnehmer
Carolin Nieder-Entgelmeier Bielefeld (ots) - Die gute Nachricht ist: Die Rentenanpassungen
werden 2040 hoch genug sein, um die Inflation auszugleichen. Die
schlechte Nachricht ist: Die Löhne werden schneller wachsen als die
Renten. Trotz eines steigenden Beitragssatzes sinkt das Rentenniveau
von heute 46 Prozent auf 39 Prozent. Der Blick auf die
Erwerbsbiografien der Studie ernüchtert. Auch in 25 Jahren wird sich
nichts daran ändern, dass berufliche Auszeiten wie Erziehungszeit die
Rente massiv drücken und so insbesondere Frauen und Geringverdiener
von Altersarmut mehr...
- Lausitzer Rundschau: Was Schäuble will
Der Minister und seine neue Attacke Cottbus (ots) - Wolfgang Schäuble ist so lange im politischen
Geschäft, dass man nicht annehmen sollte, er würde irgendetwas ohne
Bedacht und ohne Hintergedanken sagen. Das muss man wissen, wenn man
seine jüngsten Äußerungen zur Flüchtlingskrise richtig verstehen
will. Mit dem unvorsichtigen Skifahrer, der eine Lawine ausgelöst
hat, kann nur Angela Merkel gemeint sein. Es ist Schäubles
rhetorische Masche, dass er in Vergleichen oder im Ungefähren
formuliert und trotzdem für jeden erkennbar werden soll, was er
dahinter verbirgt. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
