 Schwäbische Zeitung: Überfällige Entscheidung - Kommentar zum Vermummungsverbot
Geschrieben am 12-11-2015 |
Ravensburg (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich
durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig
wieder eine Straftat. Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen
Schritt vollzogen, der überfällig war.
Der Grund ist simpel: Nach Polizeierfahrungen gehen
Ausschreitungen vor allem von Vermummten aus. Eine wenig
überraschende Erkenntnis, denn zu verstecken brauchen sich nur Leute,
die sonst Nachteile zu erwarten haben. Bei gewalttätigen
Demonstrationen sind dies Randalierer, wenn sie denn erkannt werden.
Wer friedlich demonstriert, braucht keine Vermummung - natürlich
vorausgesetzt, dass er genug Mut hat, für seine Überzeugungen mit
offenem Gesicht einzutreten.
Bemerkenswerterweise halten Grüne und SPD die neue
Vermummungsregel für überzogen. Statt aber das friedliche
Versammlungsrecht zu stützen, wollten sie potenziellen Gewalttätern
das Leben leichter machen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
579488
weitere Artikel:
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Reinhard Zweigler zur Rentenprognose und ihrer Bedeutung für Ostbayern Regensburg (ots) - Prognosen sind vor allem dann schwierig, wenn
sie die Zukunft betreffen, soll bereits Mark Twain gesagt haben. Das
Prognos-Institut tat im Auftrag der im Moment arg gebeutelten
Versicherungswirtschaft, die wegen der Niedrigzinsen kaum noch
Rendite erzielt, nun gleich einen ganz weiten Blick in die Zukunft.
Im Jahr 2040 werde sich entlang der deutsch-tschechischen Grenze von
Oberfranken bis Oberpfalz das wahre deutsche Rentnerparadies
etablieren. Den "Versicherungs-Werbeblock" mit der Anpreisung
privater Lebensversicherungen mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Schwarze Schafe / Kommentar von Sibylle Göbel zur Korruption im Gesundheitswesen Weimar (ots) - Schon die schwarz-gelbe Koalition hatte versucht,
gegen Korruption im Gesundheitswesen vorzugehen. Etwa gegen
Mediziner, die gern den Scheck des Pharmavertreters einstecken. Doch
weil die SPD-geführten Länder im Bundesrat Widerstand leisteten,
verfiel das Vorhaben am Ende der Legislaturperiode. Nun unternimmt
die GroKo erneut den Versuch, Bestechlichkeit im weißen Kittel zu
ahnden und zu bestrafen. Gut so: Die wenigen schwarzen Schafe, die es
fraglos gibt, bringen sonst weiterhin alle Vertreter der Heilberufe
in Misskredit. mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Kein Allheilmittel - Anti-Doping-Gesetz ist ein richtiger Schritt / Leitartikel von Florian Girwert zum neuen im Deutschen Bundestag beschlossenen Anti-Doping-Gesetz Weimar (ots) - Das neue Anti-Doping-Gesetz ist ganz klar ein
Schritt in die richtige Richtung - aber natürlich kein Allheilmittel.
Wer künftig mit Dopingmitteln erwischt wird oder wem ein Missbrauch
nachgewiesen werden kann, muss sogar mit Haftstrafen rechnen. Das ist
einerseits hilfreich, denn die Sportgerichtsbarkeit hat in nicht
wenigen Fällen bei Doping-Missbrauch mit zweierlei Maß gemessen. Wer
für eine reibungslose Vermarktung einer Sportart nützlich war, dem
wurde mehr als einmal die Beteuerung geglaubt, die Mittel seien doch mehr...
- NOZ: Altmaier sieht bei Flüchtlingen "Erfolge in der Sache" Osnabrück (ots) - Flüchtlingskoordinator: Über 50.000 abgelehnte
Asylbewerber in ihre Heimat abgeschoben
Altmaier sieht "Erfolge in der Sache" - "Die Behörden werden
täglich besser"
Osnabrück. Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter
Altmaier, sieht "Erfolge in der Sache" bei der Bewältigung des
Flüchtlingszustroms. Dabei gehe es vor allem darum, die Zahl der
Menschen, die nach Europa kommen, zu reduzieren, sagte Altmaier in
einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Aus
dem ehemaligen mehr...
- NOZ: Grüne werfen Verteidigungsministerin "Schönfärberei" der Lage in Afghanistan vor Osnabrück (ots) - Grüne werfen Verteidigungsministerin
"Schönfärberei" der Lage in Afghanistan vor
Trittin: Von der Leyen will lieber heute als morgen Flüchtlinge
nach dort abschieben - "Koalition in katastrophalem Zustand"
Osnabrück. Grünen-Politiker Jürgen Trittin hält Äußerungen von
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) , wonach in
großen Städten Afghanistans "ein weitgehend normales Leben" möglich
sei, für "Schönfärberei" und für den weiteren Hinweis auf den
"katastrophalen Zustand" der Bundesregierung. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
