 Mitteldeutsche Zeitung: Böhmer kündigt Strukturveränderungen an
Geschrieben am 26-11-2015 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Experten-Kommission zur Zukunft
der Stasi-Unterlagenbehörde, Wolfgang Böhmer (CDU), hat Vorschläge
für Strukturveränderungen angekündigt und betont, dass er eine
befristete Verlängerung des Arbeitsvertrages des Behördenleiters
Roland Jahn für denkbar hält. "Es wird sich einiges ändern; darüber
gibt es Konsens", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Wir werden im
Frühjahr fertig und einen Vorschlag für spätere Strukturveränderungen
machen. Über die Konsequenzen muss der Bundestag entscheiden." Der
Vorschlag der SPD, Jahns Arbeitsverhältnis nur so lange zu
verlängern, bis feststehe, was aus der Behörde werde, sei "eine
denkbare Möglichkeit. Das kann man machen. Es ist auch alles schon
mal gemacht worden", fügte Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident
hinzu. Die Kommission habe darüber aber nicht zu befinden.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
580363
weitere Artikel:
- Badische Zeitung: Mehr direkte Demokratie / Ein kleiner Schritt
Kommentar von Thomas Hauser Freiburg (ots) - Bis die Änderung der Landsverfassung aber die
nötige Zwei-Drittel-Mehrheit fand, verging fast eine
Legislaturperiode. Dabei führt das neue Recht nicht zu einer
Revolution der politischen Entscheidungsprozesse, mutiert das Land
nicht zu einer direkten Demokratie wie die Schweiz. Aber die Bürger
werden es künftig etwas leichter haben, ihr Anliegen auf die
politische Tagesordnung zu setzen. Ein kleiner Schritt also für sie,
ein großer für die Landespolitik. http://mehr.bz/khts174
Pressekontakt:
Badische Zeitung mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Uniformkameras für bayerische Polizisten: Abgedreht, von Pascal Durain Regensburg (ots) - Bayerische Polizisten tragen bald eine Kamera
auf der Schulter. Die Beamten filmen mit, wenn es gefährlich wird.
Bisher ist das nur als Versuch geplant. Für die Technik spricht, dass
durch die Aufnahmen wichtige Beweise bei schwierigen bis
unübersichtlichen Einsätzen gewonnen werden könnten. Nur ist das
nicht das Ziel des Versuchs: Die Beamten sollen besser geschützt
werden. Dabei stimmen die Verhältnisse nur nicht mehr. Denn
Polizisten im Freistaat unterliegen keiner Kennzeichnungspflicht.
Falls Ordnungshüter mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kanzlerin Unbeirrbar - Trotz heftiger Kritik aus den eigenen Unionsreihen lässt Merkel von ihrem Flüchtlingsmantra nicht ab. Von Reinhard Zweigler, MZ Regensburg (ots) - Als Merkel, die große Zauderin, ist die
Kanzlerin jahrelang kritisiert worden. Seit der Eskalation der
Flüchtlingskrise Ende des Sommers ist das zurückhaltende Abwarten
passe`. Gestern in der Generaldebatte des Bundestages gab Angela
Merkel die Kanzlerin Unbeirrbar. Von ihren sprunghaften und bisweilen
kopflosen Politikerkollegen, vom Obergrantler Horst Seehofer, dem
potenziellen Asylrechtsschleifer Günther Oettinger bis zum
unglücklichen Innenminister Thomas de Maiziere, hebt sich die
Regierungschefin damit wohltuend mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Verkehrte Welt - Kommentar von MARTIN FERBER Karlsruhe (ots) - Die manchmal schrillen Töne in der
tagespolitischen Auseinandersetzung überdecken nur allzu oft, dass
die den Staat tragenden Parteien einen Vorrat an gemeinsamen Werten,
Vorstellungen und Überzeugungen haben, der nicht zuletzt für die
Stabilität und den Wohlstand in diesem Land verantwortlich ist. Das
ist das Fundament, das in Krisenzeiten wie diesen trägt - bei allem
notwendigen Streit über die praktische Politik. Angela Merkel kann
sich in diesen Tagen darauf stützen.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten mehr...
- Westfalen-Blatt: zu Russland in Syrien Bielefeld (ots) - Heute könnte sich vorentscheiden, ob eine
internationale Militärallianz gegen die Terrormiliz »Islamischer
Staat« (IS) als Bündnis nachhaltig trägt oder nicht. François
Hollande trifft Wladimir Putin. Frankreich und Russland fliegen
unabhängig voneinander Luftangriffe in Syrien. Nach den Anschlägen
von Paris haben Moskau und Paris angekündigt, ihre Luftangriffe
fortan abstimmen zu wollen. Diese Vereinbarung könnte sich nach dem
Abschuss eines russischen Jagdbombers durch die türkische Luftwaffe
erledigt haben. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
