NOZ: EU-Antibetrugsbehörde zur Abgas-Affäre: VW drohen finanzielle Konsequenzen

Osnabrück (ots) - EU-Antibetrugsbehörde zur Abgas-Affäre: VW
drohen finanzielle Konsequenzen

Olaf-Chef Kessler: Wenn Volkswagen mit Krediten keine
umweltfreundlichen Motoren entwickelt hat, dann wäre das Betrug

Osnabrück. Die europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat Volkswagen
wegen der Abgas-Affäre vor finanziellen Konsequenzen gewarnt. In
einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte
Olaf-Chef Giovanni Kessler: "Im schlimmsten anzunehmenden Fall müsste
Volkswagen die noch ausstehenden Kredite sofort zurückzahlen." Dabei
geht es um verbilligte Darlehen der Europäischen Investitionsbank
EIB. Insgesamt hatte VW seit 1990 rund 4,6 Milliarden Euro günstige
Kredite erhalten, um die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren zu
finanzieren. "Das hat das Unternehmen aber vielleicht gar nicht
gemacht, und dann wäre das Betrug", sagte Kessler. "Das schauen wir
uns jetzt an." Einen Teil der Kredite hat der Autobauer noch nicht
zurückgezahlt. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, würde VW nach den
Worten Kesslers von der EIB auch keine neuen Kredite mehr bekommen.
Olaf gehe Anhaltspunkten für Betrug nach. Die EU-Behörde hatte vor
kurzem eine Untersuchung wegen des Abgas-Skandals gegen Volkswagen
eingeleitet. "Bis das Ergebnis unserer Untersuchung vorliegt, wird es
einige Monate dauern", sagte Kessler.

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EU-Antibetrugsbehörde fordert europäischen Staatsanwalt

Olaf-Chef Kessler: Strafverfolgung in Europa muss europäischer
werden

Osnabrück. Die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf fordert,
schnell den Posten eines europäischen Staatsanwalts zu schaffen. In
einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte
Olaf-Chef Giovanni Kessler: "Wir brauchen einfach mehr Europa. Was
fehlt, ist ein europäischer Staatsanwalt." Betrug, Schmuggel und
Korruption seien heutzutage grenzüberschreitende Verbrechen, die nur
über Ländergrenzen hinweg aufgedeckt werden könnten. "Unsere Struktur
ist nicht mehr zeitgemäß", kritisierte Kessler. "Verbrechen sind
international. Wenn die Betrugsbekämpfung nur national bleibt, haben
wir schon verloren. Und da befinden wir uns immer noch im Denken des
19. Jahrhunderts, in dem Jahrhundert der Nationalstaaten." Ein
europäischer Staatsanwalt könnte in ganz Europa grenzenlos und
schnell ermitteln. Seit Jahren wird über solch ein Amt in der EU
diskutiert, doch viele EU-Staaten sind gegen das Projekt, weil sie
den Verlust von Souveränität fürchten. Kessler setzte dem entgegen:
"Betrug ist ein europäisches Problem, kein deutsches oder
ungarisches. Wir müssen der Realität ins Auge blicken." Das
Europäische Amt für Betrugsbekämpfung Olaf mit Sitz in Brüssel
bekämpft Betrug und Korruption zu Lasten der EU.

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