 Neue Westfälische (Bielefeld): Düsseldorf verbietet IS-Kennzeichen
Unnötige Panikmache
Johannes Hülstrung
Geschrieben am 17-04-2016 |
Bielefeld (ots) - Schade, Ingrid Schmidt. Wer das ist? Niemand
Bestimmtes. Es handelt sich lediglich um die Kombination des
häufigsten Vor- und Nachnamens in Deutschland mit den entsprechenden
Anfangsbuchstaben. Und all die Ingrid Schmidts aus Düsseldorf werden
ab sofort ihrer Freiheit beraubt, Wunschkennzeichen mit ihren
Initialen zu beantragen. Die Entscheidung der Stadtverwaltung ist auf
Einzelfälle zurückzuführen. Das reicht für ihre Begründung,
rechtfertigt sie aber in keinem Fall. Nicht nur, dass sie die
Organisation islamistischen Terrors nicht einmal ansatzweise
verhindern kann. Schlimmer noch: Sie ist unnötige Panikmache. Hinter
profanen Nummernschildern scheint die Zulassungsstelle statt
harmloser Ingrid Schmidts gleich islamistische Terroristen zu
vermuten. Natürlich mag Düsseldorf als Landeshauptstadt ein größeres
Problem mit Islamismus haben als andere Kommunen. Auch die
Signalwirkung ist größer. Doch gerade deshalb erweckt das Verbot den
Eindruck, die Gefahr durch den IS sei so groß, dass sogar sein Name
auf Autokennzeichen bekämpft werden müsse. Die bislang seitens des
Verkehrsministeriums verbotenen Kombinationen sind auf die deutsche
NS-Vergangenheit zurückzuführen. Das ist verständlich, aber ebenfalls
fragwürdig. Denn wer Raum zur Verbreitung verfassungsfeindlicher
Symbolik sucht, wird ihn anderweitig finden. Dass der Terror des
Islamischen Staates nun mit dem Schrecken des Nationalsozialismus
gleichgesetzt wird, ist ein unschöner Beigeschmack.
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Neue Westfälische
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