 Allg. Zeitung Mainz: Warnschuss / Kommentar zu Haseloffs Wiederwahl von Klaus Thomas Heck
Geschrieben am 25-04-2016 |
Mainz (ots) - Tagein, tagaus haben Politiker der etablierten
Parteien in den vergangenen Monaten den Schulterschluss gegen die
Rechtspopulisten der AfD propagiert. In Sachsen-Anhalt indes hat die
schwarz-rot-grüne Koalition einen Fehlstart hingelegt. Mindestens
fünf Abgeordnete aus dem eigenen Lager haben Ministerpräsident Reiner
Haseloff (CDU) im ersten Wahlgang die Gefolgschaft verweigert. Das
erste sogenannte Kenia-Bündnis macht seinem Namen also alle Ehre:
Schließlich zeichnet sich die kenianische Nationalversammlung oft
durch Konflikte und chaotische Verhältnisse aus. Die gibt es nun auch
im Magdeburger Landtag: Vor allem in der Union, heißt es,
liebäugelten einige Parlamentarier eher mit einer von der AfD
tolerierten Minderheitsregierung als mit einem Bündnis mit den
verhassten Grünen. Zumal diesen das begehrte Agrarministerium
zufällt. Dieser Montag war für Haseloff ein Warnschuss. Als einzige
Regierungspartei hatte die CDU auf eine Probeabstimmung verzichtet.
Nun wurde der Ministerpräsident wohl von den eigenen Parteifreunden
auf offener Bühne beschädigt. Ein Blick nach Wiesbaden zeigt indes,
dass auch jahrelange Erzfeinde vernünftig zusammenarbeiten können. Im
hessischen Landtag hatten sich Grüne und CDU einst als "Pack",
"sozialistische Deindustrialisierer", "Trickser", "Täuscher" und
"Rechtspopulisten" beschimpft. Seit 2014 bilden sie ein erstaunlich
harmonisches Bündnis. Ihr Erfolgsrezept: viel Pragmatismus und ein
Koalitionsvertrag, der Konfliktfelder klar regelt. So viel
Kompromissbereitschaft sei auch den Koalitionären in Magdeburg
angeraten - sonst spielen sie alleine der AfD in die Karten.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Wolfgang Bürkle
Newsmanager
Telefon: 06131/485890
online@vrm.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
589680
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Zitronenfalter / Kommentar zu den Sparplänen der Ampelkoalition von Markus Lachmann Mainz (ots) - Vielleicht sollten die Ampel-Politiker einfach mal
ehrlich sein. Die nach der Wahlniederlage angeschlagenen Grünen haben
zwei Ministerien erhalten, damit sie besser durch die Urabstimmung
kommen. Da es aber nicht sein kann, dass Grüne und Liberale genauso
viele Minister im Kabinett haben wie die Sozialdemokraten, bleibt die
SPD bei fünf Häusern. Das ist in Summe ein Ministerium mehr als
bisher. Dass es bei dem neuen Ministerium um die Wissenschaft und
nichts als die Wissenschaft geht, nimmt den Mainzer Spitzenkräften mehr...
- Lausitzer Rundschau: Die Konstruktion wackelt - Zu Sachsen-Anhalt und den Dreier-Koalitionen Cottbus (ots) - Auf dem Papier sind es lustige Namen: Ampel,
Kenia, Kiwi. In der Realität aber sind solche Koalitionen kein
Vergnügen. Das Beinahe-Scheitern des sachsen-anhaltischen
Ministerpräsidenten Reiner Haseloff gestern gab einen Vorgeschmack
auf das, was Deutschland noch öfter blühen kann. Zwar gibt es überall
mal Enttäuschte und Spieler, die sich im Dunkeln einer geheimen Wahl
austoben. Heide Simonis in Schleswig-Holstein ist so etwas 2005 auch
passiert. Neu ist aber, dass sich die politischen Strukturen stark
verändert haben. mehr...
- NOZ: Grüne kritisieren Autogipfel im Kanzleramt als "Schaufensterpolitik" Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Autogipfel im Kanzleramt als
"Schaufensterpolitik"
Hofreiter: Regierung verschnarcht den Wandel in der Autoindustrie
- "Gerecht wäre es, Besitzer von Dreckschleudern zur Kasse zu bitten"
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Autogipfel
im Kanzleramt als " Schaufensterpolitik" kritisiert. "Mit dieser
verzagten Politik verschnarcht die Bundesregierung den nötigen
technischen Wandel in der Autoindustrie", sagte Hofreiter der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Nötig mehr...
- NRZ: Kein Steuergeld für E-Autos - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET Essen (ots) - Die deutsche Autoindustrie hat es geschafft: Obwohl
es ihr bislang nicht gelungen ist, ein praktisches Elektroauto auf
den Markt zu bringen, soll sie nun auch noch vom Staat belohnt
werden. Jeder Steuerzahler, ob mit oder ohne Führerschein, soll dafür
aufkommen, dass die Industrie mehr Elektroautos verkaufen kann. Das
ist Steuerverschwendung, und man fragt sich, warum der sonst
knausrige Schäuble sich nicht mehr wehrt. Ist die Autolobby stärker
als er? Will er ausgerechnet jene Unternehmen stützen, die bei den
Diesel-Abgaswerten mehr...
- Mehr Klarheit für Vegetarier und Veganer - mehr Sicherheit für Unternehmen Berlin (ots) - Der Bund für Lebensmittelrecht und
Lebensmittelkunde e. V. (BLL) begrüßt den Beschluss der
Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zu einer
rechtsverbindlichen Definition der Begriffe "vegan" und "vegetarisch"
für Lebensmittel. "Die vegane und vegetarische Lebensweise erfreut
sich einer ungebrochenen Beliebtheit. Der wachsenden Nachfrage kommt
die Lebensmittelbranche natürlich gerne mit einem vielfältigen
Angebot nach. Einheitliche und klare Kriterien für die freiwillige
Auslobung von 'vegan' und 'vegetarisch' bieten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
