 Badische Zeitung: Sicherer Maghreb / Richtig mit Einschränkung
Kommentar von Annemarie Rösch
Geschrieben am 13-05-2016 |
Freiburg (ots) - Gleichwohl wäre es wünschenswert, dass der
Gesetzgeber - sollte die Neuregelung vom Bundesrat abgesegnet werden
-, dafür Sorge trägt, dass wirklich Verfolgte nicht in ihre Heimat
abgeschoben werden können. Dazu zählen Homosexuelle, die in allen
drei Ländern diskriminiert werden. Das ist allerdings leichter
gesagt als getan. So versichert Bundesinnenminister Thomas de
Maizière zwar, bedrohte Menschen aus diesen Staaten würden
weiterhin Schutz genießen. Seit allerdings die Balkanstaaten zu
sicheren Herkunftsländern erklärt wurden, ist die Zahl der
Anerkennungen weiter gesunken. Das ist ein Indiz dafür, dass bei
einer pauschalen Einstufung doch mancher Schutzbedürftige nicht als
ein solcher erkannt wird. http://mehr.bz/khs111t
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.forum@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
590954
weitere Artikel:
- Stuttgarter Zeitung: Baden-Württemberg bekommt kein Geld für EnBW-Deal Stuttgart (ots) - Perdu ist die Hoffnung, bis zu 800 Millionen
Euro vom Verkäufer des Aktienpakets, der Electricité de France (EdF),
zurückzubekommen. Hätte das Land die Schiedsklage also besser gar
nicht erst erhoben? Es gab genügend Anhaltspunkte, dass der Kaufpreis
allzu hemdsärmelig vereinbart wurde. Spätestens seit ein Gutachter
der Staatsanwaltschaft zum Ergebnis kam, Mappus habe fast 800
Millionen Euro zu viel bezahlt, konnte sich die Regierung bestätigt
sehen. Zu Recht wäre sie kritisiert worden, wenn sie keinen Versuch
zur mehr...
- Lausitzer Rundschau: Erfolgreich unzufrieden
Hohe Tarifabschlüsse und gute Wirtschaftsdaten Cottbus (ots) - An positiven Nachrichten herrscht derzeit kein
Mangel. Die fast vier Millionen Beschäftigten in der Metall- und
Elektroindustrie können sich über ein sattes Lohnplus von 4,8 Prozent
freuen. Ähnlich hoch fällt der schon vorher ausgehandelte
Tarifabschluss für zwei Millionen öffentlich Bedienstete aus. Auch
den 20 Millionen Rentnern winkt ein historischer Zuwachs bei den
Altersbezügen. Und da geht noch mehr. Überraschend stark, nämlich um
0,7 Prozent, hat das deutsche Bruttosozialprodukt im ersten Quartal
zugelegt - mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Sichere Staaten - Kommentar von Martin Ferber Karlsruhe (ots) - n Deutschland Schutz zu suchen. Dass die
Maghreb-Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, bedeutet
eben nicht die Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl.
Wer im Verfahren die Verfolgung nachweisen kann, erhält
selbstverständlich den Schutzstatus. Im Gegenzug werden aber jene,
die nur aus persönlichen, wirtschaftlichen oder anderen Motiven nach
Deutschland kommen, rascher aus dem Asylverfahren genommen. Somit ist
der gestrige Tag kein "schwarzer Freitag" gewesen, sondern ein guter
Tag für alle mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu dem Auschwitz-Prozess Bielefeld (ots) - 13 Verhandlungstage hat die Kammer unter Vorsitz
von Richterin Anke Grudda sachlich, fair und unaufgeregt den
Prozess geführt - angesichts der Schilderung grauenhaftester
Verbrechen keine leichte Aufgabe. Auch am 14. Tag ist das Gericht
dieser Linie treu geblieben. Dennoch mag man ob der Ablehnung des
Zeugen Kaufman Zweifel bekommen. Die Vorsitzende Richterin sagt
selbst, dass der Detmolder Prozess »ein besonderer« sei. Tatsächlich
könnte es die letzte juristische Aufarbeitung zur Tötungsfabrik
Auschwitz in mehr...
- neues deutschland: Welzower CDU-Politiker unterstützt Blockaden bei »Ende Gelände« und attackiert Kurs der Landespartei: »Die Braunkohle muss in der Erde bleiben« Berlin (ots) - Die Proteste der Klimaaktivisten von »Ende Gelände«
finden auch in der CDU Unterstützung. »Es ist genau unser Wunsch,
dass die jungen Menschen endlich mal den Betonköpfen erklären, dass
die Braunkohle in der Erde bleiben muss«, sagte Günter Jurischka,
Vorsitzender der Fraktion CDU/Grüne Zukunft Welzow gegenüber der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Onlineausgabe). Die Kohle nütze »nur denjenigen, die sie
verstromen«, so Jurischka. Auch die am Wochenende laufenden Aktionen
des Protestbündnisses mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
