 RIMOWA setzt Zeichen gegen Produktpiraterie (FOTO)
Geschrieben am 07-06-2016 |
Köln (ots) -
Der Reisegepäckhersteller RIMOWA hat ein Gerichtsverfahren gegen
den Inhaber der Marke "Deseno" auf dem wichtigen Absatzmarkt Taiwan
gewonnen. Dieser Erfolg bedeutet einen weiteren Meilenstein in der
Verteidigung des für RIMOWA stehenden Rillen-Designs.
Das für Geistiges Eigentum zuständige Gericht beim taiwanesischem
Marken- und Patentamt erkannte in der Urteilsbegründung das
Rillen-Design von RIMOWA als weithin bekanntes charakteristisches
Merkmal an. Das Gericht stellte zudem fest, dass die Außenschale des
Koffers von "Deseno" dem Rillen-Design stark ähnelte, was nach
Ansicht des Gerichts eine Irreführung bei den Kunden zur Folge haben
kann oder den Kunden glauben machen soll, dass die "Deseno"-Koffer in
irgendeiner Verbindung zu RIMOWA stehen.
RIMOWA CEO Dieter Morszeck zeigte sich äußerst zufrieden mit der
Entscheidung in Taiwan: "Das Urteil beweist, dass die Verbraucher in
dem Rillen-Design ein Markenzeichen von RIMOWA sehen."
Nur den bekanntesten Industriedesign-Klassikern wird in Taiwan ein
solcher wettbewerbsrechtlicher Schutz gewährt bzw. zugesprochen. Die
Entwicklung des ersten Aluminiumkoffers von RIMOWA mit den
charakteristischen Rillen reicht bis 1950 zurück. RIMOWA wird das
wichtigste Merkmal seiner Markenidentität gegen Nachahmer und
Urheberrechtsverletzer auch weiterhin verteidigen.
Auch Anfang des Jahres verbuchte der Kölner Kofferhersteller einen
erneuten Erfolg bei der Verteidigung seiner Patente und Warenzeichen.
Die Koffer der Firma Vikland, die unter anderem Patente bezüglich der
Rollen und Gepäckfachunterteilung (Flex-Divider) verletzten, wurden
beschlagnahmt und verschrottet. Die Ähnlichkeit zum RIMOWA
Aluminiumkoffer Topas begründete die Gefahr einer Herkunftstäuschung.
Den Videobeweis zur Verschrottung der Imitate finden Sie auf dem
Youtube-Kanal www.youtube.com/user/RIMOWA1898.
Pressekontakt:
RIMOWA GmbH
Bianca Becher
Richard-Byrd-Str. 13
50829 Köln
E-Mail: bbecher@rimowa.de
Telefon: 0049 221 9564 170
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