Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Großbritannien und die Abspaltung von der EU
Bündnisse sind nie für die Ewigkeit
Martin Fröhlich
Geschrieben am 07-06-2016 |
Bielefeld (ots) - Wie können sie es wagen, diese Briten? Setzen
das Jahrhundertwerk Europäische Union aufs Spiel. Wie soll die EU
weitermachen, wenn eines der Kernländer ausschert? Die werden schon
sehen auf der Insel. Das wäre die Stammtischversion der Betrachtung
der Brexit-Debatte. Doch die hilft nicht weiter. Schlimmer noch: Sie
wäre Wasser auf die Mühlen der Brexit-Befürworter. Niemand weiß
heute, was am 23. Juni in Großbritannien passiert. Vieles deutet aber
daraufhin, dass das Referendum in jedem Fall etwas bewirken wird in
den Beziehungen des Vereinigten Königreichs zur EU. Warum? Weil weder
Brüssel noch London es so weit kommen lassen werden, dass eine
Eiszeit zwischen dem Kontinent und dem einstigen Empire beginnt.
Stattdessen geht es den Menschen in London und Birmingham, in Cardiff
und Inverness, in Belfast und auf Orkney eher um die Frage: Wie viel
EU verträgt das Land? Diese Frage stellen sich derzeit viel mehr
Menschen als noch vor zehn Jahren. Noch verlangt man anderswo nicht
nach einem Referendum. Noch nicht, möglicherweise. Was aber ist
passiert? So unterschiedlich die Kritikpunkte in den Ländern sein
mögen, einige Themen sind die zentralen Schwachstellen. Natürlich die
Eurokrise und der endlose Kampf um Griechenlands Finanzen. Die
Flüchtlingspolitik, bei der kein einheitlicher Weg absehbar ist. Die
Überregulierung aus Brüssel. Die (gefühlt) ungerechte Verteilung der
Finanzen. Die Frage der Außengrenzen. Der Umgang mit dem Islam. Droht
nun ein Dominoeffekt, wenn die Briten austreten oder zumindest eine
distanziertere Position innerhalb der Staatengemeinschaft aushandeln?
Das zu verhindern ist die Aufgabe für Brüssel. Gelingen kann das nur,
wenn der Blick auf ein Begehren wie das aus London verändert wird.
Weg vom Alles-ist-in-Gefahr-Denken, hin zu Akzeptanz und historischer
Einordnung. Allianzen sind nicht für die Ewigkeit. Das waren sie nie,
auch wenn es manchmal so aussieht. Kaum jemand hatte erwartet, dass
die Aufteilung in West- und Ostblock nicht einmal 50 Jahre andauern
würde. Wenn die EU überleben will, muss sie sich reformieren. Auch in
der Frage von Status und Zugehörigkeit. So viel einfacher eine
einheitliche EU mit gleichen Rechten und Pflichten für alle wäre, so
illusorisch ist sie auch. Realpolitik ist gefragt. Dazu gehören
Verhandlungen und unter Umständen auch die Abspaltung eines Landes.
Es sind viele hinzugekommen, nun geht vielleicht eines. Ein Austritt
muss nicht für die Ewigkeit gelten. Genau wie eine Mitgliedschaft.
Wer wüsste das besser als die Briten, die gerade erst knapp an der
Abspaltung Schottlands vorbeigeschrammt sind.
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Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
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