 Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik
Landtag Sachsen-Anhalt: AfD kupfert Anfrage der Linken ab
Geschrieben am 16-06-2016 |
Halle (ots) - Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung
im Landtag Sachsen-Anhalts - Grund ist nicht der Inhalt, sondern die
Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche
Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Die
rechtspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Eva von Angern,
hatte damals um Auskunft zur Besetzung von Aufsichtsräten und anderen
Gremien durch Mitglieder der Landesregierung gebeten. Der
AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt stellte am Mittwoch die gleiche
Anfrage - ignoriert man den Namen des Verfassers und das Datum,
könnte man auch sagen: die selbe. Denn der Wortlaut von Wenzels
Anfrage entspricht vollständig dem von Angerns Anfrage. Die Kopie war
am Donnerstag von der Linken-Fraktion entdeckt worden. Die
Linken-Abgeordnete von Angern reagiert belustigt auf den Vorfall:
"Man kann ja ebenfalls Interesse am Thema haben", sagte von Angern
der Zeitung. "Aber sich dann nicht einmal die Mühe zu machen, die
Anfrage wenigstens etwas umzuformulieren ist einfach nur peinlich."
Sie sei gespannt, welche Anfragen die Fraktion als nächstes stellen
werde und ob diese aus der eigenen Feder stammen werden. "Dass man
nicht abschreibt, lernt man ja schon in der Schule", sagte von
Angern. "Es war mir bekannt, dass die Fraktion der Linken diese
Anfrage in der vergangenen Legislatur gestellt hatte", erklärte
Schmidt auf Nachfrage der Zeitung. Die Anfrage sei "handwerklich gut"
und "auf die Kontrolle der Landesregierung ausgerichtet". "Das
erachte ich als vorrangige Aufgabe der Opposition, der AfD und
Linkspartei angehören", so Schmidt. "Neben gelegentlichen
inhaltlichen Überschneidungen drückt sie dadurch vor allem die
gemeinsame Oppositionsrolle aus."
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
593169
weitere Artikel:
- Stuttgarter Nachrichten: Umfrage unter Türken Stuttgart (ots) - Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger
hält als deutsche Gesetze? Wenn die Hälfte angibt, der Islam sei
die einzig wahre Religion? Wenn die Studie unter Muslimen eine
gefährlich hohe Gewaltakzeptanz feststellt? Das alles ist eine
gefährliche Entwicklung. Denn auch bei der mangelnden Wertschätzung
spielt der Islam eine große Rolle - was gerade junge
Türkischstämmige im Gegenreflex bewegt, mehr als Eltern und
Großeltern auf ihre mehr...
- Das Erste, Freitag, 17. Juni 2016, 5.30 - 9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 8:35 Uhr, Winfried Kretschmann, Bündnis 90/Die
Grünen, Ministerpräsident Baden-Württemberg, Thema: Bundesrat -
sichere Herkunftsländer
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 62 mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Nächster Versuch in Demut / Kommentar von Jens Anker Berlin (ots) - Es waren nur vier Monate im Jahr 2001, als die
Grünen in Berlin mitregierten. Als kleiner Koalitionspartner der SPD
saß die Partei im Übergangssenat des Regierenden Bürgermeisters Klaus
Wowereit. Bei den drei folgenden Wahlen fingen sich die Grünen von
eben diesem Klaus Wowereit drei Backpfeifen ein. Deswegen versuchen
sie es jetzt mit Demut. In den Umfragen liegen sie derzeit mit 19
Prozent sogar vor den Christdemokraten. Aber Siegesgeheul kommt
derzeit keinem über die Lippen. Sollte es am 18. September zu einem
Ergebnis mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Strategiewechsel bei VW Halle (ots) - Vor allem die Marke VW hat entscheidende Nachteile,
weil zu viele teure Teile aus den eigenen Zulieferbetrieben verbaut
werden. Andere Autobauer haben dies an fremde Firmen ausgelagert, um
Kosten zu drücken. Die große Aufgabe wird bei VW deshalb sein, dieses
Manko auszugleichen. Das wird nicht ohne Schmerzen gehen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200 mehr...
- NOZ: NOZ: Milchkrise: Bundeslandwirtschaftsminister stellt zweites EU-Hilfspaket in Höhe von 500 Millionen Euro in Aussicht Osnabrück (ots) - Milchkrise: Schmidt stellt zweites EU-Hilfspaket
in Höhe von 500 Millionen Euro in Aussicht
Bundeslandwirtschaftsminister kritisiert Produktionssteigerungen
"ohne jede Vernunft"
Osnabrück. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)
hat den notleidenden Milchviehhaltern ein zweites EU-Hilfspaket in
Höhe von rund 500 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Im Interview
mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Schmidt, die
Agrarminister Deutschlands, Frankreichs und Polens wollten der
EU-Kommission mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
