VPRT begrüßt Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz: - Einstieg in eine konvergente Medienordnung angelegt - Weitere Umsetzung konsequent und zügig vorantreiben

Berlin (ots) - Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
(VPRT) hat den in Berlin vorgestellten Bericht der
Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz begrüßt, da damit eine
wichtige Hürde auf dem Weg zu einer zukunftstauglichen
Medienregulierung genommen wird. Nun kommt es darauf an, die weitere
Umsetzung und Konkretisierung konsequent und zügig voranzutreiben.

VPRT-Vorstandsvorsitzender Dr. Tobias Schmid: "Mit dem Bericht der
Bund-Länder-Kommission wird in vielen entscheidenden Punkten der
Einstieg in eine konvergente Medienordnung angelegt. Es war höchste
Zeit, dass sich der Gesetzgeber nach Jahren des Stillstands den
Erfordernissen eines technisch bereits konvergenten Umfelds annähert.
Wichtig ist, dass sich Bund und Länder bei der Umsetzung der
Beschlüsse ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Zukunft der
audiovisuellen Medienindustrie nachhaltig bewusst sind und diese
aktiv national wie europäisch wahrnehmen. Die Herausforderungen
definieren ein knappes Zeitfenster, das wenig föderalismustauglich
ist." Ziel sei, einen ausgewogenen Wettbewerbs- und Vielfaltsrahmen
für eine erfolgreiche Kreativwirtschaft zu schaffen, in dem die
erhebliche Wertschöpfung im AV-Sektor in ein produktives Verhältnis
zur Plattform- und Telekommunikationsindustrie gebracht werde.

Bei der Novellierung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie
(AVMD), die Inhalt der Arbeit einer eigenen Arbeitsgruppe war,
appelliert der VPRT an Bund und Länder, sich in den kommenden Wochen
auf EU-Ebene für einen noch fortschrittlicheren und flexibleren
Ansatz einzusetzen. Dies gelte insbesondere für die vollständige
Konvergenzerwartung von Rundfunk- und Abrufangeboten, bei denen in
den bisherigen Entwürfen immer noch zwischen linearen und nonlinearen
Angeboten unterschieden werde. Bei der kommerziellen Kommunikation
sollten aus Sicht des VPRT Einzelspots ausdrücklich zulässig sein.

Im Bereich der Plattformregulierung begrüßt der VPRT, dass Bund
und Länder die Bedeutung der Inhalteanbieter und der
Vielfaltssicherung erkannt haben. Diese Linie gelte es nun bei der
Erarbeitung konkreter Textvorschläge - vor allem in der Zuständigkeit
der Länder - zu halten. Dabei müsse auch gewährleistet werden, dass
die Auffindbarkeit und der Zugang von TV- und Radioangeboten
hinreichend berücksichtigt wird.

Für die Regulierung von Intermediären - also z. B. von
Suchmaschinen und Social Media-Plattformen - habe die zuständige
Arbeitsgruppe insbesondere ein wichtiges Zeichen für mehr Transparenz
und Diskriminierungsfreiheit gesetzt und zu Recht auf die Problematik
der Bevorzugung eigener Inhalte hingewiesen. Diese Ziele müssten nun
gleichermaßen auf nationaler wie europäischer Ebene durchgesetzt
werden.

Im Kartellrecht begrüßt der VPRT die von Bund und Ländern
eingeforderte bessere Zusammenarbeit der Kartell- und Medienbehörden.
Dringender Handlungsbedarf bestehe allerdings im Bereich der sog.
Adblocker. Die Arbeitsgruppe hat das Geschäftsmodell bestimmter
Anbieter in diesem Bereich als rechtlich und mit Blick auf die
Refinanzierung journalistisch-redaktioneller Angebote auch als
medienpolitisch problematisch angesehen.

Zur Erreichung eines kohärenten Jugendschutzes ist es aus Sicht
des VPRT unerlässlich, bei der weiteren Ausgestaltung den Rundfunk
mit seinen bewährten Selbstkontrolleinrichtungen unmittelbar
einzubeziehen. VPRT-Mitgliedsunternehmen bedürfen hier rechtssicherer
und einfacher Verfahren, die nicht nach der Art der Verbreitung -
online oder offline - unterscheiden und Doppelprüfungen auf Bund- und
Länderebene vermeiden.

Über den VPRT:

Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit
Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
auf EU-Ebene.

Für Rückfragen:

Pressesprecher
Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH,
Tel.: 030/39880-101,
Email: schultz@schultz-kommunikation.de

Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.

Stromstraße 1, 10555 Berlin
Rue des Deux Eglises 26, B-1000 Bruxelles - Büro Brüssel

T | +49 30 3 98 80-0, F | +49 30 3 98 80-148
E | info@vprt.de
www.vprt.de