 Rheinische Post: Kommentar /
Patt in Spanien
= Von Martin Kessler
Geschrieben am 27-06-2016 |
Düsseldorf (ots) - Wenn Politiker ratlos nach einer Wahl sind,
lassen sie gerne nochmals wählen. Meistens unterscheidet sich das
neue Resultat kaum vom alten. So auch in Spanien. Weder die
demokratische Rechte noch die demokratische Linke konnten eine
Mehrheit erzielen. Das Patt tut der nun einsetzenden Erholung der
spanischen Wirtschaft nicht gut. Es drohen langwierige
Koalitionsverhandlungen. Eine dritte Wahl ist nicht ausgeschlossen.
Doch es ist nicht alles schlecht. Die Konservativen unter
Ministerpräsident Rajoy haben zugelegt und könnten mit Liberalen und
einer gemäßigten Regionalpartei eine bürgerliche Regierung bilden.
Zwar steckt Rajoys Volkspartei tief im Korruptionssumpf, aber der
Premier hat einige Schritte eingeleitet, um die Wirtschaft wieder in
Gang zu bringen - beim Haushalt, im Arbeitsmarkt und in der
Steuerpolitik. Eine linkspopulistische Regierung würde das Erreichte
wie in Griechenland gefährden. Deshalb sollte man Rajoy trotz seiner
durchwachsenen Bilanz noch einmal eine Chance geben. Auch den
europäischen Partnern würde Stabilität in Spanien guttun.
www.rp-online.de
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