Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) Gipfeltreffen in Bratislava

Bielefeld (ots) - Das war keine Sternstunde Europas. Weil es nicht
mehr Zusammenhalt zu feiern gab, sondern die Scherben des Brexit
aufzukehren galt. Der Bratislava-Gipfel, erstes Treffen ohne die zum
Austritt entschlossenen Briten, blieb mehr ein Wundenlecken als ein
Aufbruch. Und so verkam das Signal, das von der slowakischen
Hauptstadt ausging, eher zum trotzigen »Wir wollen Europa« als zu
einem befreienden »Gut, dass wir Europa haben«.

Keine Frage, diese Union gab sich einen brauchbaren und
notwendigen Fahrplan. An dessen Ende wird im nächsten März eine
feierliche Erklärung von Rom stehen, in der man sich zum Kampf gegen
den Terrorismus, für mehr innere und äußere Sicherheit, zur
wirtschaftlichen Gesundung der Mitgliedstaaten und der Schaffung
neuer Jobs bekennen wird. Das ist alles wenig neu.

Wer will, kann diese Versprechungen nachlesen - es sind Worte aus
der feierlichen Erklärung zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge
vor neun Jahren in Berlin. Wenig hat sich geändert - die
Herausforderungen sind ebenso gleich geblieben wie die (vielleicht
vergebliche) Suche nach gemeinsamen Antworten. Das muss in der Tat
endlich anders werden.

Dabei haben die Optimisten unter den EU-Politikern und den
Regierungschefs ja Recht: 90 Prozent der europäischen Zusammenarbeit
funktioniert. Doch der Ausstieg der Briten und die seit Monaten
schwelende Krise um die Aufnahme oder Abweisung von Flüchtlingen
haben aus Freunden Gegner gemacht. Der bisher ergebnislose Ruf nach
Lösungen ist zwar richtig, aber es mangelt der EU ganz offensichtlich
an mehr: dem Verständnis für die unterschiedlichen Regionen dieser
Gemeinschaft.

Es ist immer schwieriger, wenn nicht gar unmöglich, einen Konsens
unter 27 oder 28 Mitgliedern herzustellen. So verbünden sich
Gleichgesinnte wie die östlichen Visegrád-Staaten, wie Deutschland,
Frankreich und Italien, wie die Ostblock-Anrainer oder die südlichen
Unionsstaaten.

Europa wird nicht nur von nationalen Egotrips gebremst, sondern
auch von kleinen Mini-EU-Grüppchen, die ihre Interessen miteinander
vertreten. Ein Bild, an das man sich wird gewöhnen müssen, denn es
scheint das Bild dieser Gemeinschaft zu werden. Und es muss nicht
einmal zu ihrem Nachteil sein. Denn dann kann sich europäisch
integrieren, wer will, ohne von denen ausgebremst zu werden, die
nicht wollen. Es ist die Wiederauferstehung des »Europas der zwei
Geschwindigkeiten«.

Allerdings muss sich jeder darüber im Klaren sein, dass es auch
das Ende der breiten Förderung nach dem Gießkannenprinzip ist. Die
Bürger werden in den kommenden Monaten eine EU erleben, die nicht nur
um ihre Überleben, sondern um ihr Wiederbelebung kämpft. Dazu ist
mehr nötig als Bratislava.

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Andreas Kolesch
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