 Rheinische Post: Kommentar /
Rot-rot-grüne Option
= Von Birgit Marschall
Geschrieben am 17-10-2016 |
Düsseldorf (ots) - Rot-Rot-Grün ist für die SPD die einzige
Möglichkeit, nach der Wahl 2017 den Kanzler zu stellen. Es wäre daher
aus Sicht der SPD töricht, diese Option auszuschließen. Will die
24-Prozent-Partei Angela Merkel wirklich ablösen, muss sie
strategisch viel mehr dafür tun, dass ein Bündnis mit Grünen und
Linken auch im Bund realistischer wird. Von daher ist das für heute
geplante Strategietreffen von rund 100 Abgeordneten geradezu
überfällig. Dabei hat sich inhaltlich bei der Linkspartei gegenüber
früheren Jahren wenig bis gar nichts geändert. Sie lehnt jeden
Auslandseinsatz der Bundeswehr ab und ist damit im Grunde nicht
regierungsfähig. Doch Bedenken stellen viele Genossen jetzt hintenan:
Ohne die Linken kann die SPD nicht an die Macht - und so werden sie
schöner geredet, als sie sind. Die Grünen wiederum wollen sich alle
Optionen offen halten und offenbar je nach Mehrheitsverhältnissen
zwischen Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün entscheiden. Man könnte
geradezu den Eindruck gewinnen, als wollten die Grünen einfach nur
wieder an die Regierung kommen - egal, mit wem.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
601044
weitere Artikel:
- Schwäbische Zeitung: Putin einbinden - Leitartikel zur Anti-IS-Offensive Ravensburg (ots) - Es mag für ein friedliches Bundesland wie
Baden-Württemberg seltsam klingen, aber der militärische Angriff auf
Mossul ist eine gute Nachricht. Nach monatelanger Vorbereitung
versuchen irakische Regierungstruppen gemeinsam mit Kurden und auch
mit US-Luftunterstützung die Millionenmetropole im Nordirak von den
Dschihadisten des sogenannten Islamischen Staates (IS) zu befreien.
Wahrscheinlich läutet die Großoffensive das territoriale Ende des IS
auf irakischem Boden ein. Angeblich haben sich die Preise für
Lastenesel mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Frauenförderung mit dem Holzhammer
= Von Thomas Reisener Düsseldorf (ots) - Nach den Behörden sollen jetzt auch Sparkassen
schlechter qualifizierte Frauen bevorzugt befördern müssen, um für
mehr Frauen in Führungspositionen zu sorgen. Die beiden
NRW-Sparkassenpräsidenten lehnen den rot-grünen Gesetzentwurf zu
Recht ab: Er ist verfassungsrechtlich schwer haltbar, mit großen
Unsicherheiten für die Personalplanung verbunden und dann auch noch
teuer, weil die Beförderung nach Geschlecht statt nach Qualifikation
ein systematisches Risiko für die Qualität des Managements wäre. Am
laufenden mehr...
- RNZ: "Wischiwaschi" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Haushalt/Grün-Schwarz Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)
kommentiert die Pläne für den grün-schwarzen Landeshaushalt:
"Einig sind die Koalitionsspitzen von Grün-Schwarz zwar, aber
nicht erfolgreich. Der selbsternannten "Komplementär-Koalition" fehlt
die gemeinsame politische Idee. Die Mängel eines
Wischiwaschi-Koalitionsvertrags, den auch Nebenabreden nicht retten
können, setzen sich im ersten gemeinsamen Haushalt vor.
Deutlich wird das insbesondere in der Personalpolitik. Deutliche
Erfolge kann das "Law-and-Order"-Tandem mehr...
- stern-RTL-Wahltrend: Merkel doppelt so beliebt wie die Union - Umfrage: Mehrheit für automatischen Zugriff der Geheimdienste auf Asyl-Datei Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel gewinnt in der
Bevölkerung weiter an Zustimmung. Bei der Kanzlerpräferenz, der
härtesten Währung für die Popularität eines Spitzenpolitikers, liegt
sie nun mit den Stimmen von 46 Prozent aller Wahlberechtigten 30
Prozentpunkte vor SPD-Chef Sigmar Gabriel, den sich 16 Prozent als
Kanzler wünschen. Von den 69 Prozent der Wahlberechtigten, die sich
derzeit an einer Bundestagswahl beteiligen würden, wollen aktuell 34
Prozent CDU/CSU wählen. Das entspricht einem Anteil von 23 Prozent
aller mehr...
- rbb exklusiv: US-Botschafter: TTIP hat noch eine Chance Berlin (ots) - Der US-Botschafter in Deutschland, John B. Emerson,
sieht - trotz allen Widerstands - noch eine Chance für das
umstrittene Freihandelsabkommen TTIP.
Bis zur Präsidentenwahl Anfang November werde wohl nicht mehr viel
passieren. Aber danach könnte es noch einmal eine große Anstrengung
geben, sagte Emerson am Dienstag dem rbb-Inforadio. Wörtlich sagte
Emerson:
"Ich würde sicherlich nicht damit rechnen, dass bis zur Wahl noch
allzuviel passieren wird. Aber danach könnte es durchaus nochmal eine
große Anstrengung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
